Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 26.01.1999 - 7 Sa 658/98   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Arbeitsverhältnis mit Einfirmen-Vertreter bei freier Bestimmung von Tätigkeit und Arbeitszeit ("Hamburg-Mannheimer")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitnehmer: Abgrenzung zum selbständigen Handelsvertreter

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Merkmale für die Abgrenzung des Versicherungsvertreters vom Angestellten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HGB §§ 84, 92; ArbGG § 5 Abs. 3; BGB § 611; SGB IV § 7
    Kein Arbeitsverhältnis mit Einfirmen-Vertreter bei freier Bestimmung von Tätigkeit und Arbeitszeit ("Hamburg-Mannheimer")

  • bundesverband-direktvertrieb.de PDF, S. 5 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Statusproblematik im Handelsvertreterrecht (RA Dr. Wolfram Küstner)

Papierfundstellen

  • ZIP 1999, 769
  • BB 1999, 793



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Wird zitiert von ... (8)  

  • LAG Hamm, 11.05.2000 - 4 Sa 1694/98  

    Abgrenzung zwischen Handelsvertreter und Angestellten im Außendienst bei einer

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  • BAG, 15.12.1999 - 5 AZR 169/99  

    Arbeitnehmerstatus von Versicherungsvertretern

    5 AZR 169/99 7 Sa 658/98.

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 26. Januar 1999 - 7 Sa 658/98 - wird zurückgewiesen.

  • LAG Hamm, 19.01.2006 - 4 Sa 1959/04  

    Abgrenzung Arbeitsvertrag, Geschäftsbesorgungsvertrag, hier - Beratervertrag mit

    Bei dieser Bestimmung der Angestellteneigenschaft aus der Perspektive von Selbständigen treten die Spezifika unternehmerischer Tätigkeit auch schärfer hervor (LAG Nürnberg, Urt. v. 26.01.1999 - 7 Sa 657/98, AuA 1999, 380 [Hunold], m.w.N.; LAG Nürnberg v. 26.01.1999 - 7 Sa 658/98, LAGE § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff Nr. 35, m.w.N.).

    Die mit der Legaldefinition vorgegebenen Abgrenzungskriterien stehen nicht zur Disposition der Rechtsprechung (LAG Nürnberg v. 26.01.1999 - 7 Sa 657/98, a.a.O.; LAG Nürnberg v. 26.01.1999 - 7 Sa 658/98, a.a.O.).

  • LAG Nürnberg, 26.01.1999 - 7 Sa 657/98  

    Arbeitnehmer: Abgrenzung zum selbständigen Handelsvertreter

    Die Beklagte habe, wie sich aus den im Parallelverfahren 7 Sa 658/98 vorgelegten Schreiben vom 12.01.1996, 20.08.1996 und 09.09.1997 (dort Bl. 360 - 362 d.A.) ergebe, entsprechende Weisungen zur Mindestproduktion erteilt.

    Die Vermittler seien zwar in den drei von der Klägerin des Parallelverfahrens 7 Sa 658/98 vorgelegten Schreiben darauf hingewiesen worden, dass erwartet werde, dass sie monatlich zwei Gruppenrechtsschutzversicherungsverträge vermittelten.

  • LAG Hamm, 06.09.2001 - 4 Sa 24/01  

    Wirksamkeit einer ordentlichen, betriebsbedingten Kündigung;

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  • LAG Hamm, 30.05.2001 - 4 (19) Sa 1773/00  

    Abgrenzung eines freien Mitarbeiters von einem Angestellten im Rahmen der

    Dieser Prüfungsaufbau ist nicht nur von formaler, sondern auch von inhaltlicher Bedeutung, weil nur die Selbständigkeit im wesentlichen Umfang vorliegen muß, um eine Handelsvertretereigenschaft und damit die Selbständigkeit zu bejahen, nicht jedoch die Beschränkung der Freiheiten, um eine Angestellteneigenschaft und damit die Abhängigkeit zu bejahen (LAG Nürnberg v. 26.01.1999 - 7 Sa 658/98, LAGE § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff Nr. 35).
  • OLG Nürnberg, 26.02.2009 - 12 W 307/09  

    Beurteilung der Zulässigkeit des eingeschlagenen Rechtswegs: Abgrenzung zwischen

    aa) Für die Frage, ob der Handelsvertreter in seiner Arbeitszeithoheit eingeschränkt ist, ist allein auf das rechtliche Dürfen gegenüber dem Unternehmer abzustellen; faktische Zwänge bleiben unberücksichtigt (BAG, Urteil vom 15.12.1999 a.a.O.; LAG Nürnberg ZIP 1999, 769; OLG Naumburg OLGR 2004, 303; OLG Brandenburg, Beschluss vom 24.07.2007 - 12 W 25/07).
  • LAG Thüringen, 26.09.2000 - 7 Sa 599/99  

    Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters

    Die erneute Entscheidung des LAG N. in der zurückverwiesenen Sache (Urteil vom 26.01.1999, BB 1999, 793) führte zur Abweisung der (Status-) Klage.
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