Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3881
LAG Niedersachsen, 02.09.2003 - 13 Sa 453/03 (https://dejure.org/2003,3881)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 02.09.2003 - 13 Sa 453/03 (https://dejure.org/2003,3881)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 02. September 2003 - 13 Sa 453/03 (https://dejure.org/2003,3881)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3881) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    MarkenG §§ 5, 15 Abs. 2; BGB § 12
    Nutzung eines Firmenbestandteils als Internetadresse (results.de)

  • kanzlei.biz

    Results.de - Verwechslungsgefahr

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5; MarkenG § 15 Abs. 2; BGB § 12
    Nutzung eines Firmenbestandteils als Internet-Adresse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung einer Internetadresse; Freigabe einer Internetadresse gegenüber der Registrierungsstelle; Namensanmaßung bei unbefugtem Gebrauch eines Unternehmenskennzeichens; Durchbrechung des Prioritätsprinzips; Verwechslungsgefahr bei einer geschützten Bezeichnung; Verjährung von Ansprüchen aus dem Markengesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Kurzinformation, 12.2.2004)

    Results.de - Gericht schafft klare Fakten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 224 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03

    Schutz geschäftlicher Bezeichnungen

    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 2. September 2003 - 13 Sa 453/03 - wird zurückgewiesen.
  • BPatG, 14.08.2007 - 29 W (pat) 197/03
    Nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts genügt für die Begründung eines Anmeldetags die zahlenmäßige Bezifferung einer Waren- oder Dienstleistungsklasse, weil sich der Umfang der jeweiligen Klasse eindeutig aus der Klasseneinteilung ergibt (vgl. BPatG Mitt. 2004, 125 - what's live; 29 W (pat) 297/02 - Rainbow-Elch).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht