Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 03.04.2009 - 17 Sa 904/08 E   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,10098
LAG Niedersachsen, 03.04.2009 - 17 Sa 904/08 E (https://dejure.org/2009,10098)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.04.2009 - 17 Sa 904/08 E (https://dejure.org/2009,10098)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. April 2009 - 17 Sa 904/08 E (https://dejure.org/2009,10098)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,10098) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte - Übertragung der ständigen Vertretung des Chefarztes

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte - Übertragung der ständigen Vertretung des Chefarztes

  • Judicialis

    Ständiger Vertreter des Chefarztes

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Facharztes für Nuklearmedizin und leitenden Oberarztes bei Übertragung ständiger Vertretung des Chefarztes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Facharztes für Nuklearmedizin und leitenden Oberarztes bei Übertragung ständiger Vertretung des Chefarztes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 336/09

    Eingruppierung eines Facharztes als ständiger Vertreter des Chefarztes

    Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. April 2009 - 17 Sa 904/08 E - wird zurückgewiesen.
  • LAG München, 01.09.2009 - 6 Sa 34/09

    Übertragung der ständigen Vertretung des leitenden Arztes nach dem TV-Ärzte -

    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit keine Bedenken bestehen (BAG v. 5.9. 2002 - 8 AZR 620/01, AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93; BAG v. 26.1. 2001 - 8 AZR 281/00, AP BAT-O § 25 Nr. 5; BAG v. 19.3. 1986 - 4 AZR 470/84, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; LAG Niedersachsen v. 3.4. 2009 - 17 Sa 904/08 E, juris; LAG Schleswig-Holstein v. 19.3. 2009 - 4 Sa 312/08, juris).

    Es handelt sich dabei um einen auch im Bereich des früheren BAT nicht unbekannten Fall, dass die Eingruppierung nicht allein der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit folgt, sondern einer weiteren Voraussetzung - Übertragung der Tätigkeit durch eine bestimmte Stelle - bedarf, wobei rein tatsächliche Entscheidungen eines leitenden Arztes zur Erfüllung des Tätigkeitsmerkmals nicht ausreichen (BAG v. 14.8.1991 - 4 AZR 25/91, ZTR 1992, 111 unter Rz. 29; BAG v. 25.2.1987 - 4 AZR 217/86, AP BAT § 24 Nr. 14, unter Rz. 20; LAG Mecklenburg-Vorpommern v. 14.11.2008 - 3 Sa 84/08, juris, unter Rz. 34; LAG Niedersachsen v. 3.4.2009 - 17 Sa 904/08 E, a.a.O., unter Rz. 44; LAG Schleswig-Holstein v. 19.3.2009 - 4 Sa 312/08, juris, unter Rz. 31, 34 ff.; zur ähnlich gelagerten Problematik bei Entgeltgruppe Ä 3 TV-Ärzte vgl. LAG München v. 14.8.2008 - 3 Sa 410/08, juris, unter Rz. 34; LAG Niedersachsen v. 9.3.2009 - 9 Sa 270/08 E, ZTR 2009, 317; dazu auch Knörr, ZTR 2009, 50, 54 ff. vgl. auch zum ähnlichen TV-Ärzte an hessischen Universitätskliniken LAG Hessen v. 8.10.2008 - 2 Sa 529/08, juris, unter Rz. 36, wobei in diesem Tarifvertrag allerdings die "ausdrückliche" Übertragung "durch den Arbeitgeber" expressis verbis gefordert ist).

    Grundsätzlich kann der Arbeitgeber die Befugnis, die Position des ständigen Vertreters zu übertragen, auch auf andere Personen delegieren (vgl. LAG Niedersachsen v. 3.4. 2009 - 17 Sa 904/08 E, juris = ZTR 2009, 432 Ls.).

  • LAG München, 19.10.2012 - 6 Sa 488/12

    Eingruppierung, Ordnungswidrigkeitensachbearbeiter

    Gegen die Zulässigkeit einer derartigen Klage bestehen keine Bedenken bestehen (BAG v. 5.9. 2002 - 8 AZR 620/01, AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93; BAG v. 26.1. 2001 - 8 AZR 281/00, AP BAT-O § 25 Nr. 5; BAG v. 19.3. 1986 - 4 AZR 470/84, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; LAG Niedersachsen v. 3.4. 2009 - 17 Sa 904/08 E, juris; LAG Schleswig-Holstein v. 19.3. 2009 - 4 Sa 312/08, juris).
  • LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10

    Tarifgerechte Eingruppierung eines Facharztes - Übertragung der ständigen

    Insoweit beinhaltet die Bestellung zum ständigen Vertreter des Chefarztes einer Klinik nicht die Gleichstellung mit diesem, sondern eine Zuständigkeitenregelung hinsichtlich der Vollmachten nach innen und außen (LAG Niedersachsen vom 03. April 2009 - 17 Sa 904/08 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht