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   LAG Niedersachsen, 11.10.2004 - 5 Sa 1360/03   

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https://dejure.org/2004,8403
LAG Niedersachsen, 11.10.2004 - 5 Sa 1360/03 (https://dejure.org/2004,8403)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.10.2004 - 5 Sa 1360/03 (https://dejure.org/2004,8403)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Januar 2004 - 5 Sa 1360/03 (https://dejure.org/2004,8403)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 Abs. 1; BGB § 615 Satz 1; BGB §§ 293 ff.
    Annahmeverzug bei mündlicher Aufhebungsabrede

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestehen eines erfüllbaren Arbeitsverhältnisses als Voraussetzung für einen Annahmeverzug; Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben bei einer Einverständniserklärung des Arbeitnehmers gegenüber einer mündlichen Kündigung und anschließender Geltendmachung der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2013 - 5 Sa 249/13

    Annahmeverzugslohn

    Dass insoweit die erste Anspruchsvoraussetzung, das Vorliegen eines rechtswirksamen Arbeitsvertrages, dessen Hauptpflichten nicht ruhen (vgl. Landesarbeitsgericht Niedersachen 11.10.2004 AuR 2005, 236 LS; vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 11. Auflage 2013, Kap. 3, Rn. 1529 ff.) gegeben ist, steht zwischen den Parteien des vorliegenden Rechtsstreits außer Streit.
  • ArbG Wuppertal, 24.07.2008 - 7 Ca 1177/08

    Sittenwidrige Vergütung eines KfZ-Mechatronikers

    Nach ständiger Rechtsprechung erscheint es als reine Formsache und damit sinnlos, dem kündigenden Arbeitgeber ein von vorneherein zur Ablehnung verurteiltes Angebot unterbreiten zu müssen (vergl. BAG vom 10.07.1969, 5 AZR 322/68; LAG Niedersachsen vom 11.10.2004, 5 Sa 1360/03).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.09.2013 - 5 Sa 231/13

    Rückkehrrecht - Annahmeverzug

    Anspruchsvoraussetzung ist zunächst das Vorliegen eines rechtswirksamen Arbeitsvertrages, dessen Hauptpflichten nicht ruhen; der Arbeitnehmer muss zur Arbeitsleistung verpflichtet und der Arbeitnehmer zur Annahme berechtigt sein (vgl. Landesarbeitsgericht Niedersachsen 11.10.2004, AuR 2005, 236, LS; Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 11. Auflage 2013, Kap. 3, Rn. 1529 ff.).
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