Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 17.04.2013 - 2 Sa 179/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,8260
LAG Niedersachsen, 17.04.2013 - 2 Sa 179/12 (https://dejure.org/2013,8260)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.04.2013 - 2 Sa 179/12 (https://dejure.org/2013,8260)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. April 2013 - 2 Sa 179/12 (https://dejure.org/2013,8260)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,8260) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra-skwar.de

    Kündigung, verhaltensbedingte - Chefarzt - Verstoß gegen Gebührenordnung

  • rabüro.de

    Zur fristlosen Kündigung eines Chefarztes wegen wiederholter Honorarberechnung ohne persönliche Leistungserbringung

  • hensche.de

    Fristlose Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Wenn der Chefarzt zu gierig wird

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unzulässige Privatliquidation eines Chefarztes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abrechnung ärztlicher Leistungen unter Verstoß gegen § 4 Abs. 2 GOÄ durch einen zur Privatliquidation berechtigten Chefarzt als Grund für eine außerordentliche Kündigung gem. § 626 Abs. 1 BGB; Aufklärungspflicht eines Chefarztes gegenüber den Patienten vor Abschluss einer ...

  • christmann-law.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Chefarzt, der trotz Wahlleistungsvereinbarung nicht selbst operiert oder die OP zumindest beaufsichtigt, muss gehen

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Chefarzt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eine unzulässige Privatliquidation eines Chefarztes rechtfertigt dessen außerordentliche Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Chefarzt kann wegen unzulässiger Privatliquidation außerordentlich gekündigt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Chefarztes wegen unzulässiger Privatliquidation rechtens

Besprechungen u.ä. (4)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes wegen unzulässiger Privatliquidation

  • christmann-law.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Chefarzt, der trotz Wahlleistungsvereinbarung nicht selbst operiert oder die OP zumindest beaufsichtigt, muss gehen

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechnet ein Chefarzt systematisch wahlärztliche Leistungen ab, die er nicht persönlich erbracht hat, kann er wegen Abrechnungsbetruges fristlos gekündigt werden

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung eines Chefarztes bei unzulässiger Liquidation

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2013, 351
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 15.12.2017 - 26 U 74/17

    Wahlleistungsvereinbarung nicht eingehalten - ärztliche Behandlung rechtswidrig

    So hat auch das LAG Niedersachsen die Koloskopie als Kernleistung angesehen (vgl. Urteil des LAG Niedersachsen v. 17.04.2013 - 2 Sa 179/12 -, Juris-Veröffentlichung unter Rz.68).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 - 25 Sa 1105/20
    Dabei hat allerdings das Landesarbeitsgericht auf eine Fallkonstellation verwiesen (LAG Niedersachsen, Urteil vom 17. April 2013 - 2 Sa 179/12 -, juris), bei der ein Chefarzt die behandelten Patienten bewusst unzutreffend über den tatsächlichen Behandler im Unklaren gelassen hat und die Erlöse der (unzutreffend abgerechneten) Privatliquidation dem Chefarzt persönlich zuflossen.
  • ArbG Aachen, 06.06.2019 - 4 Ca 2413/18

    Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes wegen Abrechnungsbetruges, Nötigung

    Kündigung hier unwirksam u.a. mangels vorheriger Abmahnung bei fehlender Berechtigung des Chefarztes zur Privatliquidation (insoweit Abgrenzung zu: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 17.04.2013 - 2 Sa 179/12).

    Zwar hat insbesondere das Landesarbeitsgericht Niedersachsen in der von der Beklagten angeführten Entscheidung (Urteil vom 17.04.2013 - 2 Sa 179/12) zutreffend ausgeführt, dass die Abrechnung ärztlicher Leistungen unter Verstoß gegen § 5. Abs. 2 GOÄ durch einen zur Privatliquidation berechtigten Chefarzt einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung bilden kann.

    Dabei ist bei jeder einzelnen Behandlungsmaßnahme zu fragen, ob sie dem Wahlarzt nach herkömmlichem Verständnis zur eigenen Verantwortung zuzurechnen ist (LAG Niedersachsen, Urteil vom 17.04.2013, a.a.O.; Rn. 48; juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht