Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 17.05.2002 - 10 TaBV 22/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2757
LAG Niedersachsen, 17.05.2002 - 10 TaBV 22/02 (https://dejure.org/2002,2757)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.05.2002 - 10 TaBV 22/02 (https://dejure.org/2002,2757)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Mai 2002 - 10 TaBV 22/02 (https://dejure.org/2002,2757)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2757) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung des Arbeitszeitbegriffs in Art. 2 Ziffer 1) der Richtlinie 93/104/EG; Abweichung von der gemeinschaftsweiten Definition der Arbeitszeit durch den nationalen Gesetzgeber; Der Bereitschaftsdienst in der Rettungswache als Arbeitszeit; Durchschnittliche ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2003, 351
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 22.07.2003 - 1 ABR 28/02

    Einigungsstellenspruch zur Höchstarbeitszeit

    Auf die Rechtsbeschwerde des Arbeitgebers wird der Beschluß des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 17. Mai 2002 - 10 TaBV 22/02 - teilweise aufgehoben.
  • LAG Hamm, 07.11.2002 - 16 Sa 271/02

    Zur Frate der Einordnung von Bereitschaftsdiensten, bei denen Ärzte in der

    Hierbei dürfte es sich jedoch um eine Ungenauigkeit in der Übersetzung handeln, worauf Ebener/Schmalz (DB 2001, 813, 815) hinweisen, die den französischen Wortlaut mit "toute période durant laquelle le travailleur est au travail" zitieren (vgl. auch LAG Niedersachsen vom 17.05.2002 - 10 TaBV 22/02 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Bereitschaftsdienst).
  • LAG Düsseldorf, 26.06.2003 - 11 Sa 368/03

    Hausmeister in Universitäten, Abeitszeit

    Er ist damit davon ausgegangen, dem Gebot der effizenten Richtlinien Umsetzung genügt zu haben (LAG Niedersachsen 17.05.2002 - 10 TaBV 22/02 - NZA - RR 2003, 351, 356).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 24.02.2005 - L 1 AL 55/03

    Ehrenamtlicher Bereitschaftsdienst bei der Feuerwehr schließt Arbeitslosigkeit

    Zu diesem Ergebnis sei auch das Landesarbeitsgericht Niedersachsen bereits in seinem Urteil vom 17.5.2002 (10 TaBV 22/02 - LAGE § 7 ArbZG Nr. 2) gelangt.
  • VG Stade, 25.02.2004 - 6 A 1204/00

    Anfechtung eines Schiedsspruchs wegen der Übernahme von Mehrkosten nach Aufhebung

    Mindestvorschriften über Vergütungspflichten sehe diese Rechtsgrundlage hingegen nicht vor (vgl. hierzu auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. März 2003 - 2 A 10045/03 -, zitiert nach juris, LAG Nds., Beschluss vom 17. Mai 2002 - 10 TaBV 22/02 - zitiert nach juris).
  • OVG Hamburg, 29.11.2002 - 8 Bs 328

    Anträge des Personalrates auf Durchführung einer Maßnahme der Dienststelle;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Hamburg, 29.11.2002 - 8 Bs 328/02
    So haben das Arbeitsgericht Kiel (Urt. v. 8.11.2001, PersV 2002 S. 159), Gotha (Beschl. v. 3.4.2001 - 3 BV 1/01 - DB 2001 S. 1254), LAG Niedersachsen (Beschl. v. 17.5.2002 - 10 TABV 22/02 - Leitsatz bei Juris) sowie das LAG Hamburg (Beschl. v. 13.2.2002, - 8 TABV 10/01 - PersR 2002 S. 222) dahingehend entschieden, dass Bereitschaftsdienst - unabhängig von tatsächlich geleisteter Arbeit - Arbeitszeit im Sinne der §§ 3, 5 Abs. 1 u. 3, 6 Abs. 2 ArbZG sei.
  • OVG Niedersachsen, 25.04.2007 - 9 A 3/06

    Mitbestimmung des Personalrats bei Anordnung von Bereitschaftsdienst

    Denn nach der Richtlinie 93/104/EG bzw. jetzt 2003/88/EG ist in vollem Umfang Arbeitszeit - als Gegensatz zur Ruhezeit - (auch) jeder Bereitschaftsdienst, während der ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber in Form persönlicher Anwesenheit an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort zur Verfügung steht (vgl. EUGH, Urt. v. 9.9.2003 - C-151/02 -, PersV 2003, 453 und Beschl. v. 14.7.2005 - C-52/04 -, NVwZ 2005, 1049; OVG Münster, Urt. v. 18.8.2005 - 1 A 2722/04; VG Göttingen, Urt. v. 1.2.2006 - 3 A 172/04; LAG Niedersachsen, Beschl. v. 17.5.2002 - 10 TaBV 22/02 - ).
  • VG Lüneburg, 03.11.2006 - 9 B 1/06

    Mitbestimmung des Personalrates bei Anordnung von Bereitschaftsdienst wegen eines

    Denn nach der Richtlinie 93/104/EG bzw. jetzt 2003/88/EG ist in vollem Umfang Arbeitszeit - als Gegensatz zur Ruhezeit - (auch) jeder Bereitschaftsdienst, während der ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber in Form persönlicher Anwesenheit an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort zur Verfügung steht (vgl. EUGH, Urt. v. 9.9.2003 - C-151/02 -, PersV 2003, 453 und Beschl. v. 14.7.2005 - C-52/04 -, NVwZ 2005, 1049; OVG Münster, Urt. v. 18.8.2005 - 1 A 2722/04; VG Göttingen, Urt. v. 1.2.2006 - 3 A 172/04; LAG Niedersachsen, Beschl. v. 17.5.2002 - 10 TaBV 22/02 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht