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   LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 5 Sa 399/17   

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https://dejure.org/2018,11873
LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 5 Sa 399/17 (https://dejure.org/2018,11873)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01.03.2018 - 5 Sa 399/17 (https://dejure.org/2018,11873)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. März 2018 - 5 Sa 399/17 (https://dejure.org/2018,11873)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 615 S 1 BGB, § 293 BGB, § 297 BGB
    Annahmeverzug - Arbeitsangebot - Leistungsfähigkeit

  • IWW

    § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ ... 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 611 Abs. 1 BGB, § 297 BGB, § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG, § 293 BGB, § 294 BGB, § 295 BGB, § 106 Satz 1 GewO, § 615 Satz 1 BGB, § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 SGB IX, § 164 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 SGB IX, § 84 Abs. 1 SGB IX, § 167 SGB IX, § 280 Abs. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13

    Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 5 Sa 399/17
    Der Kläger beruft sich insoweit zu Unrecht auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 09.04.2014 (10 AZR 637/13).

    Er übersieht, dass die Arbeitsleistung - auch wenn der Arbeitnehmer nicht mehr alle an sich geschuldeten Tätigkeiten vollumfänglich auszuführen kann - dem Arbeitgeber angeboten werden muss (vgl. BAG 09.04.2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 37).

  • BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 162/09

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz -

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 5 Sa 399/17
    Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen entgangener Vergütung nach § 280 Abs. 1 BGB macht der Kläger nicht geltend (vgl. zur Abgrenzung zwischen Annahmeverzugs- und Schadensersatzansprüchen BAG 19.05.2010 - 5 AZR 162/09).
  • BAG, 21.10.2015 - 5 AZR 843/14

    Annahmeverzug - Unvermögen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 5 Sa 399/17
    Ein Angebot der Arbeitsleistung kann nach der Rechtsprechung ausnahmsweise entbehrlich sein, wenn offenkundig ist, dass der Arbeitgeber auf seiner Weigerung, die geschuldete Leistung anzunehmen, beharrt (vgl. BAG 21.10.2015 - 5 AZR 843/14 - Rn. 19 mwN).
  • BAG, 28.09.2016 - 5 AZR 224/16

    Annahmeverzug - Hausverbot

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 5 Sa 399/17
    Unerheblich ist dabei die Ursache für die Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers (st. Rspr., vgl. nur BAG 28.09.2016 - 5 AZR 224/16 - Rn. 23 mwN).
  • BAG, 28.06.2017 - 5 AZR 263/16

    Annahmeverzug - tatsächliches Angebot - Unvermögen - Schadensersatz

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2018 - 5 Sa 399/17
    Dabei ist die Arbeitsleistung so anzubieten, wie sie zu bewirken ist, also am rechten Ort, zur rechten Zeit und in der rechten Art und Weise entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen bzw. deren Konkretisierung kraft Weisung nach § 106 Satz 1 GewO (vgl. BAG 28.06.2017 - 5 AZR 263/16 - Rn. 21 mwN).
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