Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2016 - 2 Sa 500/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,30832
LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2016 - 2 Sa 500/15 (https://dejure.org/2016,30832)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.06.2016 - 2 Sa 500/15 (https://dejure.org/2016,30832)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. Juni 2016 - 2 Sa 500/15 (https://dejure.org/2016,30832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 286 ZPO, § 823 Abs 1 BGB, § 253 Abs 2 BGB, § 105 Abs 1 SGB 7
    Schmerzensgeldanspruch - Haftungsprivileg - Betriebsbezogenheit des schädigenden Ereignisses - widersprüchlicher Sachvortrag

  • IWW

    § 105 Abs. 1 SGB VII... , § 64 Abs. 1, 2 Buchst. b ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO, §§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB, § 286 ZPO, §§ 91 Abs. 1, 92 Abs. 1 ZPO, 17 b Abs. 2 Satz 2 GVG, §§ 17 b Abs. 2 Satz 2 GVG, 12 a Abs. 1 Satz 3 ArbGG, § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeldanspruch bei vorsätzlicher Körperverletzung durch Arbeitskollegen; Arbeitnehmerhaftung für nicht betriebsbezogene Handlung im Rahmen gefahrenträchtiger Neckerei

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsbezogenheit; Haftungsprivileg; Schmerzensgeld; Vorsatz; Schmerzensgeldanspruch

  • rechtsportal.de

    Schmerzensgeldanspruch bei vorsätzlicher Körperverletzung durch Arbeitskollegen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Grenzen der Haftungsprivilegierung nach § 105 SGB VII

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 22.04.2004 - 8 AZR 159/03

    Haftungsausschluss bei Streit unter Arbeitskollegen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2016 - 2 Sa 500/15
    Die Betriebsbezogenheit einer Tätigkeit entfällt daher immer, wenn die schädigende Handlung nach ihrer Anlage und der Intention des Schädigers erst gar nicht auf die Förderung der Betriebsinteressen ausgerichtet ist oder ihnen gar zuwiderläuft ( BAG 22. April 2004 - 8 AZR 159/03 - Rn. 26 - 28, NZA 2005, 163 ).

    Allerdings genügt es nicht, dass sich der Vorsatz nur auf die Verletzungshandlung bezieht, sondern dieser muss sich auch auf den Verletzungserfolg, den Personenschaden, erstrecken ( BAG 22. April 2004 - 8 AZR 159/03 - Rn. 36, NZA 2005, 163 ).

  • BGH, 21.07.2011 - IV ZR 216/09

    Nichterhebung des angebotenen Beweises: Änderung des Parteivortrages im Laufe des

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2016 - 2 Sa 500/15
    Eine etwaige Widersprüchlichkeit kann nur im Rahmen der Beweiswürdigung berücksichtigt werden und rechtfertigt die Nichterhebung des angebotenen Beweises nicht ( BGH 21. Juli 2011 - IV ZR 216/09 - Rnr. 6, juris; BGH 13. März 2012 - II ZR 50/09 - Rn. 16, NJW-RR 2012, 728 ).
  • BGH, 13.03.2012 - II ZR 50/09

    Beweisaufnahme: Ablehnung eines Beweisantrags zu erheblichem Vorbringen bei

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2016 - 2 Sa 500/15
    Eine etwaige Widersprüchlichkeit kann nur im Rahmen der Beweiswürdigung berücksichtigt werden und rechtfertigt die Nichterhebung des angebotenen Beweises nicht ( BGH 21. Juli 2011 - IV ZR 216/09 - Rnr. 6, juris; BGH 13. März 2012 - II ZR 50/09 - Rn. 16, NJW-RR 2012, 728 ).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2023 - 5 Sa 141/22

    Widersprüchlicher Sachvortrag

    Deswegen darf bei der Beurteilung der Schlüssigkeit eines Vorbringens Tatsachenvortrag nicht allein deswegen unberücksichtigt bleiben, weil er früherem Vorbringen widerspricht (BGH, Urteil vom 5. September 2019 - III ZR 73/18 - Rn. 32, juris; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Juni 2016 - 2 Sa 500/15 - Rn. 21, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht