Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 05.01.2006 - 6 Sa 20/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,13695) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit des Antrags eines Arbeitnehmers auf Feststellung des Bestehens eines Zurückbehaltungsrechts ihrer Arbeitsleistung; Statthaftigkeit einer isolierten Feststellungsklage; Zurückbehaltungsrecht bei der Verletzung von Nebenpflichten
- Judicialis
BGB § 273; ; BGB § 273 Abs. 1; ; ZPO § 256; ; ZPO § 256 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 273 Abs. 1 § 293 § 611 Abs. 1
Unzulässige Feststellungsklage bei Zurückbehaltung der Arbeitsleistung im Annahmeverzugs - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- docplayer.org (Leitsatz)
Zurückbehaltungsrecht an der Arbeitsleistung, Feststellungsinteresse, § 273 BGB, § 256 BGB
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- ArbG Ludwigshafen, 01.04.2005 - 7 Ca 3516/04
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.01.2006 - 6 Sa 20/06
Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 01.04.2005 - AZ: 7 Ca 3516/04 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen (Feststellungsantrag zu 2).die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 01.04.2005 - AZ: 7 Ca 3516/04 - zurückzuweisen.
- BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 557/06
Feststellungsklage - Zurückbehaltungsrecht - Mobbing
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. Januar 2006 - 6 Sa 20/06 - wird zurückgewiesen.