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   LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18   

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LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18 (https://dejure.org/2019,43992)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.08.2019 - 3 Sa 349/18 (https://dejure.org/2019,43992)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. August 2019 - 3 Sa 349/18 (https://dejure.org/2019,43992)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2 ; BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 823
    Datentransfer; Schadensersatz; Wettbewerbsverbot; Schadensersatz Wettbewerbsverbot

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 ; UWG § 17 ; BGB § 823 Abs. 2
    Ansprüche des Arbeitgebers gegen einen Arbeitnehmer wegen Verletzung von Betriebsgeheimnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Schadensersatz: Geltendmachung von Schadensersatz im Zivilprozess

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 30.05.2018 - 10 AZR 780/16

    Verstoß gegen vertragliches Wettbewerbsverbot - Schadensersatz - Verjährung -

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Das Gesetz nimmt in Kauf, dass das Ergebnis der Schätzung mit der Wirklichkeit vielfach nicht übereinstimmt; allerdings soll die Schätzung möglichst nahe an diese heranführen (BAG 30.05.2018 - 10 AZR 780/16, EzA § 61 HGB Nr. 6 = NZA 2018, 1425; 19.12.2018 - 10 AZR 233/18, BeckRS 2018, 40301; s. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoss Handbuch des Arbeitsrechts, 15. Aufl. 2019, Kap. 3 Rn. 386).

    Eine völlig abstrakte Berechnung des Schadens, auch in Form der Schätzung eines Mindestschadens, kommt nicht in Betracht (BAG 30.05.2018 a.a.O.).

  • BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 370/10

    Schadensersatz - tatrichterliche Schätzung - unlautere Abwerbung von Mitarbeitern

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Eine Schätzung des Schadens nach einer Billigkeit ohne konkrete Zuordnung zum Handlungserfolg gestattet die Norm nicht (LAG Rheinland-Pfalz a.a.O. unter Hinweis auf BAG vom 26.09.2012 - 10 AZR 370/10).".

    Eine Schätzung darf nicht vollkommen " in der Luft hängen" (BAG 26.09.2012 - 10 AZR 370/10, NZA 2013, 152).

  • BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 864/12

    Verfahrensfehler - Unzulässige Zurückverweisung an das Arbeitsgericht

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Das LAG hat selbst bei schwerwiegenden Verfahrensfehlern keine Entscheidungsfreiheit den Rechtsstreit an das Arbeitsgericht zurück zu verweisen (BAG 20.02.2014 - 2 AZR 864/12, NZA 2015, 124).

    Insoweit ist eine Zurückverweisung selbst dann ausgeschlossen, wenn das Arbeitsgericht nur unzureichend rechtliches Gehör gewährt hat (BAG 20.02.2014 - 2 AZR 248/13, NZA 2015, 124).

  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 233/18

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Das Gesetz nimmt in Kauf, dass das Ergebnis der Schätzung mit der Wirklichkeit vielfach nicht übereinstimmt; allerdings soll die Schätzung möglichst nahe an diese heranführen (BAG 30.05.2018 - 10 AZR 780/16, EzA § 61 HGB Nr. 6 = NZA 2018, 1425; 19.12.2018 - 10 AZR 233/18, BeckRS 2018, 40301; s. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoss Handbuch des Arbeitsrechts, 15. Aufl. 2019, Kap. 3 Rn. 386).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.05.2018 - 5 Sa 267/17

    Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers - Weiterleitung betrieblicher Dateien

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Die sich aus der Äquivalenz ergebende weite Haftung für Schadensfolgen grenzt die Rechtsprechung durch die weiteren Zurechnungskriterien der Adäquanz des Kausalverlaufs und des Schutzzwecks der Norm ein (vgl. dazu LAG Rheinland-Pfalz vom 24.05.2018 - 5 Sa 267/17, Rz. 78 m.w.N.).
  • LAG Hessen, 06.05.1994 - 9 Sa 1370/93

    Vorliegen eines Scheinurteils; Anforderungen an aus dem arbeitsrechtlichen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Ob eine Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ausnahmsweise dann in Betracht kommt, wenn es sich um ein Nicht- oder Scheinurteil des Arbeitsgerichts handelt, was insbesondere bei versäumter Verkündung der Fall ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung (s. einerseits LAG Hamm 02.07.1997 - 2 Sa 2326/95; andererseits LAG Hessen 06.05.1994 - 9 Sa 1370/93; LAG Sachsen 02.08.1994 - 9 (1) Sa 299/93).
  • BGH, 16.10.1984 - VI ZR 205/83

    Beweiskraft eines Verkündungsprotokolls

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Derartige Mängel müssen aus der Protokollurkunde selbst hervorgehen (BGH 16.10.1984 - VI ZR 205/83; Düwell/Lipke, a.a.O., § 60 ArbGG Rn. 15).
  • LAG Sachsen, 02.08.1994 - 9 (1) Sa 299/93

    Urteilsverkündung; Zuziehung der ehrenamtlichen Richter; Unwirksame

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Ob eine Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ausnahmsweise dann in Betracht kommt, wenn es sich um ein Nicht- oder Scheinurteil des Arbeitsgerichts handelt, was insbesondere bei versäumter Verkündung der Fall ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung (s. einerseits LAG Hamm 02.07.1997 - 2 Sa 2326/95; andererseits LAG Hessen 06.05.1994 - 9 Sa 1370/93; LAG Sachsen 02.08.1994 - 9 (1) Sa 299/93).
  • LAG Hamm, 02.07.1997 - 2 Sa 2326/95

    Anspruch auf vorrangige Befriedigung von Annahmeverzugsansprüchen gegen den

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Ob eine Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ausnahmsweise dann in Betracht kommt, wenn es sich um ein Nicht- oder Scheinurteil des Arbeitsgerichts handelt, was insbesondere bei versäumter Verkündung der Fall ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung (s. einerseits LAG Hamm 02.07.1997 - 2 Sa 2326/95; andererseits LAG Hessen 06.05.1994 - 9 Sa 1370/93; LAG Sachsen 02.08.1994 - 9 (1) Sa 299/93).
  • BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 412/01

    Besetzung des Berufungsgerichts

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 349/18
    Insoweit hilft nur der Beweis der Protokollfälschung, d.h. der wissentlich falschen Beurkundung (BAG 16.05.2002 - 8 AZR 412/01).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZR 126/03

    Kundendatenprogramm

  • BGH, 28.02.2005 - II ZR 220/03

    Zuständigkeit für die Vertretung der Genossenschaft in Rechtsstreitigkeiten mit

  • BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 248/13

    Parteibezeichnung - Prozessstandschaft

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