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   LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19   

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LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19 (https://dejure.org/2020,10402)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.02.2020 - 5 Sa 123/19 (https://dejure.org/2020,10402)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Februar 2020 - 5 Sa 123/19 (https://dejure.org/2020,10402)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Fristlose Kündigung - Erschleichen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Krankfeiern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626
    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Erschleichen; außerordentliche Kündigung; Außerordentliche Kündigung wegen Erschleichens von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 370/18

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (vgl. etwa BAG 13.12.2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 15 mwN).

    Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (vgl. im Einzelnen BAG 13.12.2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 29, 30 mwN; BAG 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 39, 40 mwN).

  • BAG, 11.10.2006 - 5 AZR 755/05

    Rückzahlung überzahlter Krankenbezüge

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
    Im Einzelfall können aber aus besonderen Umständen begründete Zweifel an der Richtigkeit dieser ärztlichen Bescheinigung bestehen (vgl. BAG 11.10.2006 - 5 AZR 755/05 - Rn. 35; LAG Rheinland-Pfalz 23.05.2018 - 2 Sa 434/17 - Rn. 53 mwN).
  • BAG, 04.10.1978 - 5 AZR 326/77

    Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bei Verweigerung einer Nachuntersuchung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
    Eine solche Erklärung weckt erhebliche Zweifel, ob die angekündigte Krankheit auch wirklich vorlag (so schon BAG 04.10.1978 - 5 AZR 326/77).
  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
    Wenn sich der Arbeitnehmer für die Zeit einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit Entgeltfortzahlung gewähren lässt, begeht er regelmäßig einen Betrug zulasten des Arbeitgebers (vgl. BAG 29.06.2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 16 mwN; ErfK/Niemann 20. Aufl. BGB § 626 Rn. 156 mwN).
  • BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 235/18

    Außerordentliche Kündigung - Einzelfallentscheidung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
    Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (vgl. im Einzelnen BAG 13.12.2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 29, 30 mwN; BAG 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 39, 40 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2018 - 2 Sa 434/17

    Arbeitszeitkonto - Minusstunden - Annahmeverzug - Entgeltfortzahlung im

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
    Im Einzelfall können aber aus besonderen Umständen begründete Zweifel an der Richtigkeit dieser ärztlichen Bescheinigung bestehen (vgl. BAG 11.10.2006 - 5 AZR 755/05 - Rn. 35; LAG Rheinland-Pfalz 23.05.2018 - 2 Sa 434/17 - Rn. 53 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.03.2021 - 5 Sa 278/20

    Betriebsbedingte ordentliche Kündigung - außerordentliche Kündigung wegen

    (1) Zwar kann das Erschleichen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (umgangssprachlich "Krankfeiern" genannt) einen wichtigen Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB zur außerordentlichen Kündigung bilden (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 06.02.2020 - 5 Sa 123/19 - Rn. 24 mwN).
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