Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Außerordentliche Kündigung - Erschleichen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Krankfeiern
- IWW
- arbeitsrechtsiegen.de
Fristlose Kündigung - Erschleichen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Krankfeiern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 626
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Erschleichen; außerordentliche Kündigung; Außerordentliche Kündigung wegen Erschleichens von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 21.02.2019 - 2 Ca 1852/18
- LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 370/18
Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (vgl. etwa BAG 13.12.2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 15 mwN).Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (vgl. im Einzelnen BAG 13.12.2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 29, 30 mwN;… BAG 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 39, 40 mwN).
- BAG, 11.10.2006 - 5 AZR 755/05
Rückzahlung überzahlter Krankenbezüge
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
Im Einzelfall können aber aus besonderen Umständen begründete Zweifel an der Richtigkeit dieser ärztlichen Bescheinigung bestehen (vgl. BAG 11.10.2006 - 5 AZR 755/05 - Rn. 35;… LAG Rheinland-Pfalz 23.05.2018 - 2 Sa 434/17 - Rn. 53 mwN). - BAG, 04.10.1978 - 5 AZR 326/77
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bei Verweigerung einer Nachuntersuchung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
Eine solche Erklärung weckt erhebliche Zweifel, ob die angekündigte Krankheit auch wirklich vorlag (so schon BAG 04.10.1978 - 5 AZR 326/77).
- BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16
Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
Wenn sich der Arbeitnehmer für die Zeit einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit Entgeltfortzahlung gewähren lässt, begeht er regelmäßig einen Betrug zulasten des Arbeitgebers (vgl. BAG 29.06.2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 16 mwN;… ErfK/Niemann 20. Aufl. BGB § 626 Rn. 156 mwN). - BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 235/18
Außerordentliche Kündigung - Einzelfallentscheidung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (…vgl. im Einzelnen BAG 13.12.2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 29, 30 mwN; BAG 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 39, 40 mwN). - LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2018 - 2 Sa 434/17
Arbeitszeitkonto - Minusstunden - Annahmeverzug - Entgeltfortzahlung im …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19
Im Einzelfall können aber aus besonderen Umständen begründete Zweifel an der Richtigkeit dieser ärztlichen Bescheinigung bestehen (…vgl. BAG 11.10.2006 - 5 AZR 755/05 - Rn. 35; LAG Rheinland-Pfalz 23.05.2018 - 2 Sa 434/17 - Rn. 53 mwN).
- LAG Rheinland-Pfalz, 04.03.2021 - 5 Sa 278/20
Betriebsbedingte ordentliche Kündigung - außerordentliche Kündigung wegen …
(1) Zwar kann das Erschleichen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (umgangssprachlich "Krankfeiern" genannt) einen wichtigen Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB zur außerordentlichen Kündigung bilden (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 06.02.2020 - 5 Sa 123/19 - Rn. 24 mwN).