Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 06.09.2005 - 2 Sa 478/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13289
LAG Rheinland-Pfalz, 06.09.2005 - 2 Sa 478/05 (https://dejure.org/2005,13289)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.09.2005 - 2 Sa 478/05 (https://dejure.org/2005,13289)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. September 2005 - 2 Sa 478/05 (https://dejure.org/2005,13289)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 242 BGB, Art 3 Abs 1 GG, § 11 TVUmBw
    Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Judicialis

    Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Wolters Kluwer

    Herleitung einer Einmalzahlung aus dem rechtlichen Gesichtspunkt einer Gleichbehandlung; Voraussetzungen für einen Anspruch aus dem Gebot der Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis; Folgen einer Gewährung von Leistungen nach einem erkennbar generalisierenden Prinzip auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Gleichbehandlung bei Einmalzahlungen mit Stichtagsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2006 - 3 Sa 278/06

    Gleichbehandlung und rückwirkende Stichtagsregelung

    Die Grenze zur Willkür wird jedoch durch eine Regelung nicht schon dann überschritten, wenn die getroffene Lösung nicht die zweckmäßígste, vernünftigste oder gerechteste ist, sondern erst dann, wenn sich ein sachgerechter Grund für die Regelung nicht finden lässt (BAG vom 18.04.2002 - 8 AZR 615/01; LAG Rheinland-Pfalz vom 06.09.2005 - 2 Sa 478/05; LAG Rheinland-Pfalz vom 14.02.2006 - 2 Sa 899/05 - jeweils zitiert nach JURIS).

    Es liegt grundsätzlich im Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers, die Kriterien für eine übertarifliche freiwillige Leistung selbst festzulegen (vgl. LAG Rheinland-Pfalz vom 06.09.2005 - 2 Sa 478/05; LAG Rheinland-Pfalz vom 14.02.2006 - 2 Sa 899/05 - jeweils zitiert nach JURIS).

  • OVG Niedersachsen, 10.02.2015 - 5 LB 134/14

    Bestimmung der Versorgungsbezüge der Witwen und Waisen; Anwendung der

    Denn es handelt sich bei diesem Erlass arbeitsrechtlich um eine Gesamtzusage (LAG Rh.-Pf., Urteil vom 6.9.2005 - 2 Sa 478/05 -, juris Rn. 25).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.02.2006 - 2 Sa 899/05

    Gleichbehandlungsgrundsatz: Gebot der Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis;

    Auch sieht die Kammer keine Veranlassung, von ihrer Rechtsaufassung im Urteil von 06.09.2005 - 2 Sa 478/05 abzuweichen.
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