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   LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18   

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https://dejure.org/2019,10570
LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18 (https://dejure.org/2019,10570)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.02.2019 - 5 Sa 261/18 (https://dejure.org/2019,10570)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Februar 2019 - 5 Sa 261/18 (https://dejure.org/2019,10570)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 823 Abs 2 BGB, § 246 StGB, § 266 StGB, § 280 Abs 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB
    Haftung des Arbeitnehmers - Untreue - Vermögensbetreuungspflicht - mitwirkendes Verschulden

  • IWW

    § 266 StGB, § ... 415 ZPO, § 416 ZPO, § 138 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1 ZPO, §§ 239 Abs. 2 HGB, 146 Abs. 1 AO, §§ 415, 416 ZPO, § 371 ZPO, § 67 Abs. 1, 2 ArbGG, § 64 Abs. 1, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 246 StGB, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 266 Abs. 1 Alt. 1 StGB, § 266 Abs. 1 Alt. 2 StGB, § 823 Abs. 2 BGB, § 246 Abs. 2 StGB, § 67 Abs. 3 ArbGG, § 67 Abs. 4 ArbGG, §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB, § 619a BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 254 Abs. 1 BGB, § 254 BGB, § 146 AO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Deliktischer Haftung des Arbeitnehmers wegen einer Untreue

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz; Unterschlagung; Untreue; Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de

    BGB § 619a
    Differenzierung zwischen Vertragstreuepflichten und Vermögensbetreuungspflichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Deliktische Haftung des Arbeitnehmers wegen Untreue?

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erfordernis einer Vermögensbetreuungspflicht für den Vorwurf der Untreue

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 13.06.2002 - 2 AZR 589/01

    Betriebsbedingte Kündigung - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18
    Eine andere Beurteilung ist im Ergebnis auch dann nicht möglich, wenn man zu Gunsten der Klägerin unterstellen wollte, sie habe ihren wechselhaften Vortrag nicht im Sinne einander ausschließender Einzelbehauptungen, sondern im Sinne der Behauptung einer Bandbreite von Möglichkeiten gemeint (vgl. BAG 13.06.2002 - 2 AZR 589/01 - Rn. 27).
  • BAG, 27.09.1994 - GS 1/89

    Haftung des Arbeitnehmers

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18
    Gegebenfalls stünden der Beklagten auch die von der Rechtsprechung entwickelten Haftungserleichterungen nach den Grundsätzen über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung zur Seite (vgl. BAG Großer Senat 27.09.1994 - GS 1/89 (A)).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18
    Die alternative Klagehäufung, bei der ein einheitliches Rechtsschutzbegehren auf verschiedene Klagegründe gestützt wird, ist unzulässig, wenn der Kläger nicht die Reihenfolge bezeichnet, in der er die Streitgegenstände geltend machen will (vgl. BGH 24.03.2011 - I ZR 108/09 - Rn. 10, 11 mwN).
  • BAG, 21.05.2015 - 8 AZR 116/14

    Schadensersatz - Erstattung von betrieblichen Mehrkosten

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18
    Die Frage des mitwirkenden Verschuldens gemäß § 254 Abs. 1 BGB muss von Amts wegen geprüft werden (vgl. BAG 21.05.2015 - 8 AZR 116/14 - Rn. 25 mwN).
  • BGH, 24.04.2018 - VI ZR 250/17

    Schadenersatzbegehren wegen Verstoßes gegen eine Vermögensbetreuungspflicht;

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18
    Allgemeine schuldrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus Austauschverhältnissen, reichen nicht aus, und zwar auch dann nicht, wenn sich hieraus Rücksichtnahme- oder Sorgfaltspflichten ergeben (vgl. BGH 24.04.2018 - VI ZR 250/17 - Rn. 14, 15 mwN).
  • BGH, 22.03.2018 - I ZR 118/16

    Hinreichende Bestimmtheit eines auf Unterlassung des Herstellens, Anbietens und

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - 5 Sa 261/18
    Im Verhältnis zu den deliktischen Ansprüchen handelte es sich um unterschiedliche Klagegründe und damit um verschiedene Streitgegenstände (vgl. BGH 22.03.2018 - I ZR 118/16 - Rn. 23 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.07.2023 - 5 Sa 281/22

    Annahmeverzugslohn - Urlaubsabgeltung - Lohnabrechnung

    Stellt eine Partei - wie die Klägerin - zu einer Frage mehrere einander widersprechende Behauptungen auf, ohne den Widerspruch zu erläutern, so kann von keiner dieser Behauptungen angenommen werden, sie sei richtig (vgl. BAG 13.06.2002 - 2 AZR 589/01 - Rn. 27; LAG Rheinland-Pfalz 07.02.2019 - 5 Sa 261/18 - Rn. 28 mwN).
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