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   LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17   

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LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17 (https://dejure.org/2018,43270)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.08.2018 - 4 Sa 433/17 (https://dejure.org/2018,43270)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. August 2018 - 4 Sa 433/17 (https://dejure.org/2018,43270)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • arbeitsrechtsiegen.de

    Weihnachtsgratifikation - Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt - gegenläufige betriebliche Übung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 151 ; BGB § 307 Abs. 1
    Freiwilligkeitsvorbehalt; Weihnachtsgratifikation; Widerrufsvorbehalt; Sonderzahlung

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 ; BGB § 307 Abs. 1 S. 1
    Anspruch eines Arbeitnehmers auf eine Weihnachtsgratifikation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 202/04

    Sonderzahlung - Änderung durch betriebliche Übung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17
    Dabei sind jedoch alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen (BAG v. 24.11.2004 - 10 AZR 202/04 - AP Nr. 70 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).

    Dann muss der Erklärende erwarten, dass sein Erklärungsgegner sich darauf verlässt, dass er nachteilige Vertragsänderungen nur hinnehmen muss, wenn diese schriftlich zustande kommen (BAG v. 24.11.2004 - 10 AZR 202/04 -, AP Nr. 70 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).

  • BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 774/14

    Anforderungen an eine Revisionsbegründung - Widerrufsvorbehalt in Allgemeinen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17
    Bei den Widerrufsgründen muss zumindest die Richtung angegeben werden, aus der der Widerruf möglich sein soll, z. B. wirtschaftliche Gründe, Leistung oder Verhalten des Arbeitnehmers (BAG v. 24.01.2017 - 1 AZR 774/14 -, AP Nr. 10 zu § 308 BGB, m. w. N.).
  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17
    Darüber hinaus verstößt auch die im Streitfall formulierte Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, was nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB zur Unwirksamkeit des Freiwilligkeitsvorbehalts führt (BAG v. 14.09.2011 - 10 AZR 526/10 -, AP Nr. 56 zu § 307 BGB).
  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17
    Dies bereits deshalb, weil ein im Arbeitsvertrag vereinbarter Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Gratifikation nur durch Kündigung oder vertragliche Abrede verschlechtert oder beseitigt werden kann, nicht aber durch eine gegenläufige betriebliche Übung (BAG v. 18.03.2009 - 10 AZR 281/08 -, Rz. 13, zitiert nach juris).
  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 1/08

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog.

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17
    Es ist nämlich widersprüchlich, wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer - wie im vorliegenden Fall - in einem von ihm vorformulierten Anstellungsvertrag ausdrücklich zusagt, jedes Jahr ein Weihnachtsgeld zu zahlen, die Zahlung des Weihnachtsgeldes jedoch in derselben oder in einer anderen Vertragsklausel an einen Freiwilligkeitsvorbehalt bindet (BAAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08 - AP Nr. 40 zu § 307 BGB).
  • BAG, 01.08.2001 - 4 AZR 129/00

    Vertragsänderung durch konkludentes Verhalten

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17
    Einen Fall der nach der Verkehrssitte nicht zu erwartenden ausdrücklichen Erklärung hat das BAG auch darin gesehen, dass ein Änderungsangebot des Arbeitgebers durch widerspruchslose Fortsetzung der Tätigkeit angenommen werden kann, wenn die Vertragsänderung sich unmittelbar im Arbeitsverhältnis auswirkt, nicht hingegen, solange deren Folgen nicht hervortreten (BAG v. 01.08.2001 - 4 AZR 129/00 - AP Nr. 20 zu § 157 BGB).
  • BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 612/96

    Weihnachtsgratifikation - Betriebliche Übung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2018 - 4 Sa 433/17
    Vor allem dann, wenn eine Partei eine bestehende Vertragssituation nachteilig verändern möchte, kann sie nicht ohne weiteres unterstellen, dass die andere Vertragspartei damit einverstanden ist (BAG v. 26.03.1997 - 10 AZR 612/96 -, AP Nr. 50 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.03.2019 - 3 Sa 196/18

    Kilometerpauschale

    Die widerrufliche Leistung muss nach Art und Höhe angegeben sein Die Vertragsklausel muss außerdem die Richtung angeben, aus welchem Grund der Widerruf möglich sein soll (BAG 24.01.2017 - 1 AZR 774/14, EzA § 308 BGB 2002 Nr. 14 = BeckRS 2017, 111180, LAG Rheinland-Pfalz 08.08.2018, 4 Sa 433/17 - LAGE § 611 BGB 2002 Gratifikation Nr. 33; Stoffels NZA 2017, 1217 ff; s. DLW, Dörner, a.a.O., Kap. 1, Rn. 701.1).
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