Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 12.06.2019 - 6 Sa 38/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,29484
LAG Rheinland-Pfalz, 12.06.2019 - 6 Sa 38/19 (https://dejure.org/2019,29484)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.06.2019 - 6 Sa 38/19 (https://dejure.org/2019,29484)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Juni 2019 - 6 Sa 38/19 (https://dejure.org/2019,29484)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,29484) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 288 Abs. 5 BGB, § ... 315 BGB, § 615 BGB, §§ 295 ff. BGB, § 106 GewO, § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 249 BGB, Art. 11 GG, § 242 BGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 519 ZPO, § 520 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 613 a Abs. 1 BGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 308 Nr. 4 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 106 Satz 1 GewO, § 894 Satz 1 ZPO, §§ 145 bis 147 BGB, § 533 ZPO, § 533 Nr. 1 ZPO, § 533 Nr. 2 ZPO, Art. 3 Abs. 1 GG, § 313 BGB, § 615 Satz 1 BGB, § 611 a BGB, § 293 BGB, § 294 BGB, § 295 BGB, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 249 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 313 BGB, § 615 S 1 BGB, § 9 Abs 6 BMT-G 2
    Rufbereitschaftsdienst - arbeitsvertragliche Festlegung des Arbeitsorts - Annahmeverzug - Schadensersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1
    Keine Zuteilung von Rufbereitschaft an anderem Arbeitsort

  • rechtsportal.de

    Annahmeverzug; Arbeitsort; Auslegung; Dienstort; Direktionsrecht; Geschäftsbedingungen, allgemeine; Geschäftsgrundlage, Wegfall der; Gleichbehandlungsgrundsatz, arbeitsrechtlicher; Rufbereitschaftsdienst; Schadensersatz; Unvollständigkeit, planwidrige; Vertragsauslegung, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2020 - 6 Sa 208/19

    Berechnung des Urlaubsentgelts nach § 6 Abs. 3 TV-V - Referenzzeitraum

    Die hiergegen gerichtete Berufung des Klägers blieb aufgrund zwischenzeitlich rechtskräftigen Urteils der Berufungskammer vom 12. Juni 2019 - 6 Sa 38/19 - auch im Hinblick auf einen Annahmeverzugslohnanspruch erfolglos.

    Selbst wenn man grundsätzlich davon ausgeht, dass das für Zeiten der tatsächlichen Inanspruchnahme während einer Rufbereitschaft zustehende Entgelt bei der Berechnung des Urlaubsentgelts zu berücksichtigen ist (vgl. zu § 22 TV-Ärzte/VKA: BAG 20. September 2016 - 9 AZR 429/15 - Rn. 15 ff., zitiert nach juris) , wäre der Kläger ab Januar 2016 im Falle seiner Genesung aufgrund seines arbeitsvertraglich festgelegten Einsatzortes nicht zum Bereitschaftsdienst herangezogen worden und hätte nach der rechtskräftigen Entscheidung der Berufungskammer vom 12. Juni 2019 im Vorprozess - 6 Sa 38/19 -, auf deren Entscheidungsgründe Bezug genommen wird, auch nicht herangezogen werden müssen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht