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   LAG Rheinland-Pfalz, 12.10.2006 - 4 Sa 281/06   

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https://dejure.org/2006,12696
LAG Rheinland-Pfalz, 12.10.2006 - 4 Sa 281/06 (https://dejure.org/2006,12696)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.10.2006 - 4 Sa 281/06 (https://dejure.org/2006,12696)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Oktober 2006 - 4 Sa 281/06 (https://dejure.org/2006,12696)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von Ansprüchen anlässlich der Beschädigung einer auf einer Direktzusage basierenden Betriebsrente; Beleihung einer Lebensversicherung während der Dauer des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer vom Arbeitnehmer erklärten Zustimmung; Ansprüche eines ...

  • Judicialis

    InsO § 1; ; InsO § 254; ; InsO § 254 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 256; ; ZPO § 257; ; BetrVG § 11 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 1 § 254 Abs. 1 Satz 1
    Unbegründete Schadensersatzklage bei rechtskräftigem Insolvenzplan

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 907/11

    Kein Ausschluss nicht angemeldeter Forderungen durch rechtskräftig bestätigten

    Das setzte voraus, dass die nicht angemeldeten Forderungen fortbestanden und weiter durchgesetzt werden konnten (vgl. BGH 10. Mai 2012 - IX ZR 206/11 - Rn. 9; s. auch LAG Rheinland-Pfalz 12. Oktober 2006 - 4 Sa 281/06 - zu IV der Gründe; AG Leipzig 16. Dezember 2010 - 444 M 22550/10 - zu II der Gründe; Martini jurisPR-InsR 14/2011 Anm. 6) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.03.2008 - 10 Sa 692/07

    Feststellungsinteresse - vergangenheitsbezogene Beurteilung der Eingruppierung

    Anderenfalls würde der Planzweck unterlaufen und überdies die Planerfüllung durch planwidrige Mehrbelastung des Schuldners gefährdet (vgl. LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 12.10.2006 - 4 Sa 281/06 - zitiert nach Juris).
  • OLG Hamm, 03.12.2010 - 30 U 98/10
    Nach allgemeiner Auffassung treten die Wirkungen des § 254 Abs. 1 Satz 3 InsO selbst gegen unbekannte Insolvenzgläubiger ein; Voraussetzung ist lediglich, dass sie einer der im Insolvenzplan gebildeten Gruppen zugerechnet werden können (vgl. Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 22. November 2007, 1 Sa 364/03 - zitiert nach Juris; Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Oktober 2006, 4 Sa 281/06 - zitiert nach Juris; Huber, in: Münchener Kommentar Insolvenzordnung, 2. Auflage 2008, § 254 Rn. 22; Braun/Frank, in: Braun, InsO, 4. Auflage 2010, § 254 Rn. 7).
  • LG Düsseldorf, 21.12.2007 - 4b O 431/06

    Fassadenelement

    Sie schließt untätige Insolvenzgläubiger nicht aus, sondern unterwirft sie nur den durch den Plan angeordneten Wirkungen und Beschränkungen (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.10.2006, Az.: 4 Sa 281/06).
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