Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 5 Sa 215/20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 623 BGB, § 126 Abs 1 BGB, § 109 GewO
Wartezeitkündigung - Schriftform - Zwischenzeugnis - IWW
- arbeitsrechtsiegen.de
Wartezeitkündigung - eigenhändige Unterschrift
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 01.07.2020 - 7 Ca 3937/19
- LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 5 Sa 215/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 06.09.2012 - 2 AZR 858/11
Kündigung durch vollmachtlosen Vertreter - Beginn der Klagefrist
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 5 Sa 215/20
Der Empfänger der Erklärung erhält die Möglichkeit zu überprüfen, wer sie abgegeben hat und ob sie echt ist (vgl. BAG 06.09.2012 - 2 AZR 858/11 - Rn. 16 mwN;… LAG Rheinland-Pfalz 02.03.2017 - 7 Sa 286/16 - Rn. 35 ff mwN).Der Schriftzug muss sich als Wiedergabe eines Namens darstellen und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lassen, selbst wenn er flüchtig niedergelegt und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (vgl. BAG 06.09.2012 - 2 AZR 858/11 - Rn. 17 mwN;… BGH 22.10.2019 - VI ZB 51/18 - Rn. 11 mwN).
Der Wille des Unterzeichnenden ist nur von Bedeutung, soweit er in dem Schriftzug seinen Ausdruck gefunden hat (vgl. BAG 06.09.2012 - 2 AZR 858/11 - Rn. 18 mwN).
- BGH, 22.10.2019 - VI ZB 51/18
Formgültige Unterschrift unter Schriftsatz bei hinreichend individuellen und …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 5 Sa 215/20
Der Schriftzug muss sich als Wiedergabe eines Namens darstellen und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lassen, selbst wenn er flüchtig niedergelegt und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (…vgl. BAG 06.09.2012 - 2 AZR 858/11 - Rn. 17 mwN; BGH 22.10.2019 - VI ZB 51/18 - Rn. 11 mwN). - LAG Hamm, 13.02.2007 - 19 Sa 1589/06
Verhältnis Zwischenzeugnis, Endzeugnis im gekündigten Arbeitsverhältnis
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 5 Sa 215/20
Der erforderliche triftige Grund für ein Zwischenzeugnis besteht nicht mehr (so auch LAG Hamm 13.02.2007 - 19 Sa 1589/06 - Rn. 33 ff). - LAG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - 7 Sa 286/16
Anforderungen an die Schriftform einer Kündigung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 5 Sa 215/20
Der Empfänger der Erklärung erhält die Möglichkeit zu überprüfen, wer sie abgegeben hat und ob sie echt ist (…vgl. BAG 06.09.2012 - 2 AZR 858/11 - Rn. 16 mwN; LAG Rheinland-Pfalz 02.03.2017 - 7 Sa 286/16 - Rn. 35 ff mwN). - BAG, 20.05.2020 - 7 AZR 100/19
Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - betriebliches …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 5 Sa 215/20
Dieser Grund entfällt mit rechtskräftigem Abschluss des Beendigungsrechtsstreits (vgl. BAG 20.05.2020 - 7 AZR 100/19 - Rn. 42 mwN).
- LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2023 - 3 Sa 149/22
Außerordentliche Kündigung - Probezeit - Schriftform
Hiervon abzugrenzen sind bloße Handzeichen (Paraphen), welche lediglich aus einem Buchstaben oder einer Buchstabenfolge bestehen, die erkennbar als bewusste und gewollte Namensabkürzung gezeichnet wurden (vgl. BAG, Urteil v. 06.09.202 - 2 AZR 858/11; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 14.01.2021 - 5 Sa 215/20 ; Urteil v. 02.03.2017 - 7 Sa 286/16 , beck-online).