Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 133 BGB, § 151 BGB, § 157 BGB, § 611 BGB, § 64 Abs 6 ArbGG
  Anforderungen an die Berufungsbegründung - Auslegung eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs - betriebliche Übung

• IWW

  § 69 Abs. 2 ArbGG, § ... 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 520 Abs. 3 Nr. 2 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 151 BGB, §§ 280 Abs. 1 Satz 1, 283 Satz 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung eines Vergleichs hinsichtlich der Bedingungen, zu denen das Arbeitsverhältnis fortgeführt wird

• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung; Berufungsbegründung, unzureichende; Dienstwagen; Privatnutzung; Übung, betriebliche; Vergleich, gerichtlicher; Vertragsänderung, konkludente; Auslegung eines Vergleichs

• rechtsportal.de

  BGB § 779
  Auslegung eines Vergleichs hinsichtlich der Bedingungen, zu denen das Arbeitsverhältnis fortgeführt wird

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 14.12.2010 - 9 AZR 631/09

  Dienstwagen - Privatnutzung - Arbeitsunfähigkeit

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

  Das bloße Unterlassen der Rückforderung stellt noch kein Angebot dar, die bestehenden vertraglichen Absprachen zu ändern (vgl. BAG 14. Dezember 2010 - 9 AZR 631/09 - Rn. 19 ff.).
• BAG, 21.04.2010 - 10 AZR 163/09

  Bonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

  Das Rechtsinstitut der betrieblichen Übung enthält ein kollektives Element (BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11) .
• BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 266/14

  Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

  Dies ist der Fall, wenn der Arbeitnehmer aus einem tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers auf ein Angebot schließen konnte, das er gemäß § 151 BGB durch schlüssiges Verhalten angenommen hat (BAG 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 - Rn. 11) .

 
• BAG, 10.12.2014 - 10 AZR 63/14

  Auslegung eines Prozessvergleichs - Nachtschicht

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

  Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 21 m.w.N.) .
• BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

  Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

  Die Berufungsbegründung muss auf den zur Entscheidung stehenden Fall zugeschnitten sein und sich mit den rechtlichen oder tatsächlichen Argumenten des angefochtenen Urteils befassen (BAG 19. November 2015 - 2 AZR 217/15 - Rn. 21) .
• BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 152/07

  Ausschlussfrist - AGB-Kontrolle

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

  Die Klausel ist im Sinne des sog. blue-pencil-Tests teilbar (vgl. dazu BAG 12. März 2008 -10 AZR 152/07 - Rn. 28) und enthält auch bei Streichung des Einschubs "soweit erforderlich" eine sinnvolle Regelung.
• BAG, 14.03.2017 - 9 AZR 633/15

  Unzulässige Berufung - Berufungsbegründung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

  Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 14. März 2017 - 9 AZR 633/15 - Rn. 11) .

• LAG Schleswig-Holstein, 09.06.2021 - 3 Sa 82/21

  Kündigung, Prozessvergleich, Ausgleichsquittung, Auslegung, Urlaubsabgeltung, …

  Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (LAG Mecklenburg-Vorpommern v. 12.05.2020 - 5 Sa 197/19, Rn 38, BAG v. 10.12.2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 21, LAG Rheinland-Pfalz v. 15.05.2018 - 8 Sa 1/18 - Rn. 47).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 12.05.2020 - 5 Sa 197/19

  Auslegung einer Ausgleichsklausel in einem Prozessvergleich - Urlaubsabgeltung

  Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG…, Urteil vom 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 21, juris = NZA 2015, 483; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. Mai 2018 - 8 Sa 1/18 - Rn. 47, juris).