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   LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 8 Sa 201/15   

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https://dejure.org/2015,44183
LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 (https://dejure.org/2015,44183)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 (https://dejure.org/2015,44183)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 8 Sa 201/15 (https://dejure.org/2015,44183)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 280 Abs 1 BGB, § 280 Abs 3 BGB, § 283 BGB, § 252 BGB, § 275 Abs 1 BGB
    Schadensersatz für entgangene Bonuszahlung bei unterlassener Zielvorgabe

  • IWW

    § 611 BGB, § ... 812 BGB, § 307 Abs. 1 S 2 BGB, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 280 Abs. 1, Abs. 3 BGB, § 283 Satz 1, § 252 BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 283 Satz 1 BGB, § 275 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 1 S. 2 BGB, §§ 249 ff. BGB, § 252 Satz 1 BGB, § 252 Satz 2 BGB, § 287 ZPO, §§ 252 BGB, 287 ZPO, § 287 Abs. 1 ZPO, § 286 ZPO, §§ 3, 4 EFZG, § 389 BGB, § 394 BGB, § 850c ZPO, § 242 BGB, § 812 Abs. 1 BGB, § 814, 1. Alt. BGB, § 109 Abs. 1 GewO, § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen nicht erstelltem Bonusplan

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen nicht erstelltem Bonusplan

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Bonuszahlung: Schadensersatz für entgangene bei unterlassener Zielvorgabe

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei versäumter Erstellung eines Bonusplans mit klaren Zielvorgaben und Angaben zu Zahlungs- und Abrechnungsmodalitäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei versäumter Erstellung eines Bonusplans mit klaren Zielvorgaben und Angaben zu Zahlungs- und Abrechnungsmodalitäten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers wegen unterlassener Erstellung arbeitsvertraglich vorgesehener Zielvorgabe

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Bonuszahlung: Schadensersatz für fehlende Zielvereinbarung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Hessen, 30.04.2021 - 14 Sa 606/19
    cc) Nach Auffassung der Kammer ist eine in der Zielperiode pflichtwidrig und schuldhaft unterbliebene Zielvorgabe in gleicher Weise zulasten des Arbeitgebers schadensersatzauslösend, wie die pflichtwidrig und schuldhaft nicht abgeschlossene Zielvereinbarung ( ebenso LAG Köln 26. Januar 2018 - 4 Sa 433/17 - Juris; LAG München 20. Juni 2012 - 10 Sa 951/11 - Juris; LAG Rheinland-Pfalz 15. Dezember 2015 - 8 Sa 201/15 -Juris; LAG Hamm 2. Oktober 2008 - 15 Sa 1000/08 - Juris, a.A.: LAG Düsseldorf 29. Oktober 2003 - 12 Sa 900/03 - Juris; LAG Köln 15.12.2014 - 5 Sa 580/14 - Juris ), allerdings ohne dass ein Mitverschulden des Arbeitnehmers in Betracht kommt.

    15. Dezember 2015 - 8 Sa 201/15 -Juris) .

    Auch im Hinblick auf die einseitige Zielvorgabe ist deren Zweck, nämlich die Motivation der Mitarbeiter durch das Setzen eines Leistungsanreizes, nicht mehr erreichbar, wenn die Zielperiode abgelaufen ist (LAG Köln 26. Januar 2018 - 4 Sa 433/17 - Juris; LAG Rheinland-Pfalz 15. Dezember 2015 - 8 Sa 201/15 -Juris) .

    Jedenfalls ist eine einseitige Zielvorgabe dann nicht mehr möglich, wenn der Arbeitnehmer die festgesetzten Ziele bei der Ausübung seiner Tätigkeit nicht mehr berücksichtigen kann, weil das Arbeitsverhältnis endet ( LAG Rheinland-Pfalz 15. Dezember 2015 - 8 Sa 201/15 -Juris ) oder der Arbeitgeber ihn von der Erbringung seiner Arbeitsleistung freistellt.

  • LAG Köln, 26.01.2018 - 4 Sa 433/17

    Gerichtliche Festlegung der Zielvorgabe in einem Bonusprogramm

    1.              Fehlt es für den streitigen Zeitraum an einer Zielvorgabe oder einer Zielvereinbarung, führt dies allein nach überwiegender Auffassung nicht dazu, dass der Arbeitnehmer den Bonus nicht beanspruchen kann (BAG, Urteil vom 12.12.2007 - 10 AZR 97/07 -, Rn. 21, juris; BSG, Urteil vom 23.03.2006 - B 11a AL 29/05 R -, Rn. 27, juris; BGH, Urteil vom 09.05.1994 - II ZR 128/93 - juris; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 -, Rn. 59, juris; LAG Köln, Urteil vom 15.12.2014 - 5 Sa 580/14 -, Rn. 26 ff, juris).

    Weil grundsätzlich davon auszugehen ist, dass der Arbeitnehmer ordnungsgemäße Ziele erreicht hätte, ist es der Arbeitgeber, der jedenfalls bei fehlender Zielvorgabe vorzutragen hat, dass besondere Umstände vorliegen, die diese Annahme ausschließen (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 -, Rn. 86, juris).

  • LAG Köln, 21.10.2021 - 6 Sa 1163/20

    Variable Vergütung; Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit; Wirtschaftsplan

    Wie beim Fehlen einer Zielvereinbarung können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 280 Abs. 1 und Abs. 3 BGB i. V. m. § 283 Satz 1 BGB statt der unmöglich gewordenen Festlegung von Prognosen (hier also den Zielen im Wirtschaftsplan) Schadensersatz verlangen (vgl. für Zielvereinbarungen BAG 12.12.2007 - 10 AZR 97/07 - LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 15.12.2015 - 8 Sa 201/15).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.09.2019 - 3 Sa 398/17

    Stufenklage

    Diese Pflichtverletzung kann einen Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers begründen (vgl. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 - juris mit Hinweis auf BAG Urt. v. 12.12.2007 - 10 AZR 97/07- juris; LAG Köln 23.05.2002 - 7 Sa 71/02 - DB 2003, 451; ArbG Frankfurt 11.12 2002 - 2 Ca 2816/02 - ZTR 2003, 577).
  • LG München I, 29.04.2020 - 5 HKO 15789/18

    Ansprüche aus einem Vorstandsdienstvertrag in der Insolvenz der

    Dabei ist davon auszugehen, dass dem Vorstandsmitglied vom Aufsichtsrat gesetzte oder zwischen den beiden Organen vereinbarte Ziele auch tatsächlich erreicht werden, wenn sich nicht aus den besonderen Umständen des Einzelfalles etwas anderes ergibt (vgl. BAG NJW 2008, 872, 877 f. = DB 2008, 473, 476 f. = MDR 2008, 573 = NZA 2008, 409, 415 = AP BGB § 280 Nr. 7; LAG Rheinland-Pfalz BeckRS 2016, 66012; Preis in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 20. Aufl., § 611 a BGB Rdn. 504).
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