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   LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 8 Sa 201/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44183
LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 (https://dejure.org/2015,44183)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 (https://dejure.org/2015,44183)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 8 Sa 201/15 (https://dejure.org/2015,44183)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 611 BGB, § ... 812 BGB, § 307 Abs. 1 S 2 BGB, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 280 Abs. 1, Abs. 3 BGB, § 283 Satz 1, § 252 BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 283 Satz 1 BGB, § 275 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 1 S. 2 BGB, §§ 249 ff. BGB, § 252 Satz 1 BGB, § 252 Satz 2 BGB, § 287 ZPO, §§ 252 BGB, 287 ZPO, § 287 Abs. 1 ZPO, § 286 ZPO, §§ 3, 4 EFZG, § 389 BGB, § 394 BGB, § 850c ZPO, § 242 BGB, § 812 Abs. 1 BGB, § 814, 1. Alt. BGB, § 109 Abs. 1 GewO, § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 280 Abs 1 BGB, § 280 Abs 3 BGB, § 283 BGB, § 252 BGB, § 275 Abs 1 BGB
    Schadensersatz für entgangene Bonuszahlung bei unterlassener Zielvorgabe

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen nicht erstelltem Bonusplan

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen nicht erstelltem Bonusplan

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Bonuszahlung: Schadensersatz für entgangene bei unterlassener Zielvorgabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei versäumter Erstellung eines Bonusplans mit klaren Zielvorgaben und Angaben zu Zahlungs- und Abrechnungsmodalitäten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei versäumter Erstellung eines Bonusplans mit klaren Zielvorgaben und Angaben zu Zahlungs- und Abrechnungsmodalitäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers wegen unterlassener Erstellung arbeitsvertraglich vorgesehener Zielvorgabe

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Bonuszahlung: Schadensersatz für fehlende Zielvereinbarung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Unterlassene Zielvereinbarung kann Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers nach sich ziehen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Köln, 26.01.2018 - 4 Sa 433/17

    Gerichtliche Festlegung der Zielvorgabe in einem Bonusprogramm

    1.              Fehlt es für den streitigen Zeitraum an einer Zielvorgabe oder einer Zielvereinbarung, führt dies allein nach überwiegender Auffassung nicht dazu, dass der Arbeitnehmer den Bonus nicht beanspruchen kann (BAG, Urteil vom 12.12.2007 - 10 AZR 97/07 -, Rn. 21, juris; BSG, Urteil vom 23.03.2006 - B 11a AL 29/05 R -, Rn. 27, juris; BGH, Urteil vom 09.05.1994 - II ZR 128/93 - juris; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 -, Rn. 59, juris; LAG Köln, Urteil vom 15.12.2014 - 5 Sa 580/14 -, Rn. 26 ff, juris).

    Weil grundsätzlich davon auszugehen ist, dass der Arbeitnehmer ordnungsgemäße Ziele erreicht hätte, ist es der Arbeitgeber, der jedenfalls bei fehlender Zielvorgabe vorzutragen hat, dass besondere Umstände vorliegen, die diese Annahme ausschließen (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.12.2015 - 8 Sa 201/15 -, Rn. 86, juris).

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