Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 133 BGB, § 157 BGB, § 611a Abs 1 BGB
Arbeitszeitkonto - Verrechnung von Plusstunden - IWW
§ 69 Abs. 2 ArbGG, § ... 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 533 ZPO, § 263 ZPO, §§ 145 ff. BGB, §§ 133, 157 BGB, § 611a Abs. 1 BGB, § 5 Abs. 1 lit. a BUrlG, § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitszeitkonto; Arbeitszeitnachweise; Darlegungs- und Beweislast; Urlaubsabgeltung; konkludente Vertragsänderung; Verrechnung von Plusstunden
- rechtsportal.de
Voraussetzungen des Anspruchs auf Überstundenvergütung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 01.02.2018 - 7 Ca 1550/17
- LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 26.01.2011 - 5 AZR 819/09
Arbeitszeitkonto - Minusstunden - Annahmeverzug
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18
Diese setzt voraus, dass der Arbeitgeber diese Stunden im Rahmen einer verstetigten Vergütung entlohnt hat und der Arbeitnehmer zur Nachleistung verpflichtet ist, weil er die in Minusstunden ausgedrückte Arbeitszeit vorschussweise vergütet erhalten hat (vgl. BAG 26. Januar 2011 - 5 AZR 819/09 - Rn. 13) . - BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 676/11
Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18
59 aa) Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611a Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands nicht erbringen musste (BAG 21. März 2012- 5 AZR 676/11 - Rn. 20 f.) . - BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 347/11
Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18
Insoweit hat das Arbeitsgericht jedoch zu Recht darauf hingewiesen, dass für die Behauptung des Arbeitnehmers, die geschuldete (Normal-)Arbeit verrichtet zu haben, dieselben Grundsätze gelten, wie für die Darlegung und den Beweis der Leistung von Überstunden ( vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 25 f.;… MüKoBGB/Müller-Glöge, 7. Auflage, § 611 BGB, Rn. 12) .
- BAG, 26.06.2013 - 5 AZR 428/12
Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18
Der Streitgegenstand ändert sich dementsprechend iSv. § 263 ZPO, wenn der gestellte Antrag oder der ihm zugrunde liegende Lebenssachverhalt ein anderer geworden ist (vgl. BAG 26. Juni 2013 - 5 AZR 428/12 - Rn. 16) . - BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 931/12
Anspruch einer Lehrkraft auf Höhergruppierungsgewinn gemäß § 8 Abs. 5 TVÜ-Länder
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18
Darüber hinaus stellt eine Lohnabrechnung ohne besondere Anhaltspunkte kein (deklaratorisches) Anerkenntnis dar und hat nicht den Zweck, streitig gewordene Ansprüche endgültig festzulegen (vgl. BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 931/12 - Rn. 41) . - BAG, 17.05.2017 - 7 AZR 301/15
Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18
Diese Grundsätze sind auch anzuwenden bei der Frage, ob ein bestimmtes willentliches Verhalten eine Willenserklärung darstellt (vgl. BAG 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - Rn. 16) .