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   LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2011 - 10 Sa 350/11   

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https://dejure.org/2011,9879
LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2011 - 10 Sa 350/11 (https://dejure.org/2011,9879)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.11.2011 - 10 Sa 350/11 (https://dejure.org/2011,9879)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. November 2011 - 10 Sa 350/11 (https://dejure.org/2011,9879)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 611 Abs 1 BGB, § 1 Abs 1 EStG, § 241 Abs 2 BGB, § 242 BGB
    Schadensersatz - Aufklärungspflicht über Doppelbesteuerungsabkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Doppelbesteuerung bei Auslandseinsatz; unbegründete Schadensersatzklage wegen unterlassener Aufklärung bei zumutbarer Erkundigungspflicht des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Doppelbesteuerung bei Auslandseinsatz; Unbegründete Schadensersatzklage wegen unterlassener Aufklärung bei zumutbarer Erkundigungspflicht des Arbeitnehmers

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.01.2014 - 7 Sa 84/13

    Schadenersatzanspruch des Arbeitgebers gegen Kraftfahrer bei Verkehrsunfall

    Dies gilt insbesondere deshalb, weil er sich eine Information auf zumutbare Weise durch Nachfrage, z. B. beim Finanzamt, beim Steuerberater oder Lohnsteuerhilfeverein hätte verschaffen können (vgl. BAG, Urteil vom 22. Januar 2009 - 8 AZR 161/08 - NZA 2009, 608, 610; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. November 2011 - 10 Sa 350/11 - zitiert nach juris ).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.12.2012 - 11 Sa 375/12

    Erstattung von für die Zeiten einer Auslandstätigkeit nachentrichteten Steuern

    Selbst dann, wenn eine Gesetzesänderung zum 01.01.2008 eingetreten wäre und die Beklagte dadurch, dass sie den Kläger nicht hierüber informiert hätte, eine Pflicht im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB verletzt hätte (vgl. in diesem Zusammenhang LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.11.2011 - 10 Sa 350/11 - zitiert nach juris), ist dem Kläger durch eine solche (vermeintliche) Pflichtverletzung nach seinem eigenen Vortrag kein adäquat kausaler Schaden in Höhe von 18.010,85 EUR entstanden.
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