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LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2005 - 6 Sa 289/05 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Freistellung von Mehrarbeit aufgrund der Schwerbehinderteneigenschaft des Arbeitnehmers; Neufassung des Arbeitszeitgesetzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 07.01.2005 - 2 Ca 787/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2005 - 6 Sa 289/05
- BAG, 21.11.2006 - 9 AZR 176/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 03.12.2002 - 9 AZR 462/01
Befreiung von Mehrarbeit nach § 124 SGB IX; Begriff der Mehrarbeit; Anspruch auf …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2005 - 6 Sa 289/05
Das Bundesarbeitsgericht hat in der Entscheidung vom 03.12.2002 (AZ: 9 AZR 462/01) entschieden, dass sich der Begriff der Mehrarbeit i. S. d. § 124 SGB IX nach § 3 Satz 1 Arbeitszeitgesetz bestimmt und der schwer behinderte Mensch nicht verpflichtet ist, mehr als die regelmäßige tägliche Arbeitszeit zu arbeiten.
- BAG, 21.11.2006 - 9 AZR 176/06
Schwerbehinderter Arbeitnehmer - Freistellung von Mehrarbeit
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. August 2005 - 6 Sa 289/05 - aufgehoben.