Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2010 - 9 Sa 568/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,14991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 1 Abs 1 BetrAVG, § 133 BGB, § 157 BGB
Auslegung einer Pensionsregelung - Keine Berücksichtigung von Tantiemezahlungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versorgungszusage aufgrund verminderter Einkünfte; Zahlungsklage des Arbeitnehmers bei einverständlicher Kürzung der Vergütung als Berechnungsgrundlage der Versorgungsansprüche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Versorgungszusage aufgrund verminderter Einkünfte; unbegründete Zahlungsklage des Arbeitnehmers bei einverständlicher Kürzung der Vergütung als Berechnungsgrundlage der Versorgungsansprüche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 28.07.2009 - 5 Ca 1293/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2010 - 9 Sa 568/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2007 - 3 Sa 1008/06
Anerkenntnis: Wirksamkeit und Rückforderung eines Schuldanerkenntnisses; …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2010 - 9 Sa 568/09
Demgemäß besteht ein Wiedereinsetzungsgrund dann, wenn die Partei ein vollständiges Gesuch um Prozesskostenhilfe innerhalb der Rechtsmittelfrist beim zuständigen Gericht anbringt (vgl. etwa LAG Rheinland-Pfalz 24.04.2007 - 3 Sa 1008/06 - Zöller/Greger, 28. Aufl., § 233, RZ 23 "Prozesskostenhilfe" mwN). - BGH, 07.10.2004 - V ZA 8/04
Wahrung der Rechtsmittelfrist durch die Prozesskostenhilfe beantragende Partei
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2010 - 9 Sa 568/09
Jedenfalls hatte der Kläger mit dem genannten Schriftsatz seines Prozessbevollmächtigten vom 16.09.2009 Prozesskostenhilfe beantragt und - zulässiger Weise - (vgl. BGH 07.10.2004 - IV ZA 8/04, FamRZ 2004, 1961) zur Darlegung seiner persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse auf die bereits zu den Akten gereichten Vordrucke und Unterlagen Bezug genommen.
- LAG Rheinland-Pfalz, 13.01.2011 - 10 Sa 445/10
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Verspätungen - Umdeutung
Demgemäß besteht ein Wiedereinsetzungsgrund dann, wenn die Partei ein vollständiges Gesuch um Prozesskostenhilfe innerhalb der Rechtsmittelfrist beim zuständigen Gericht anbringt (vgl. etwa LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 22.01.2010 - 9 Sa 568/09;… Zöller/Greger, 28. Aufl., § 233, Rn. 23 "Prozesskostenhilfe"; m.w.N).