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   LAG Rheinland-Pfalz, 23.11.2012 - 6 Sa 196/12   

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LAG Rheinland-Pfalz, 23.11.2012 - 6 Sa 196/12 (https://dejure.org/2012,45965)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.11.2012 - 6 Sa 196/12 (https://dejure.org/2012,45965)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. November 2012 - 6 Sa 196/12 (https://dejure.org/2012,45965)
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Wird zitiert von ...

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.11.2012 - 6 Sa 450/12

    Tarifgemäße Vergütung - Bemessung von Zuschlägen

    Im Arbeitsvertrag der Parteien vom 15. Februar 1996 heißt es auszugsweise (Ablichtung in Bl. 19 ff. der am Verhandlungstag vor der Berufungskammer ebenfalls verhandelten Sache 6 Sa 196/12):.

    Für die Begründung dieses Anspruchs wird auf die zwischen den Parteien ergangene Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 23. November 2012 - 6 Sa 196/12 - zu A II 1 bis 3 der Gründe verwiesen.

    bb) Dagegen, dass die Vertragsparteien im Hinblick auf Mehrarbeitszuschläge eine Einzelberechnung der wochenweise tatsächlich ausgeführten Arbeitsstunden wollten, um keinesfalls den tariflichen Rahmen zu überschreiten - wie der Beklagte möglicherweise meint -, spricht zudem die in § 2 Arbeitsvertrag nur "zusätzlich" zum vertraglichen Einzelinhalt ausbedungene tarifliche Inbezugnahme, die durchaus für ein "Mehr" an Ansprüchen gegenüber dem strengen Tarifniveau Raum lässt (näher hierzu LAG Rheinland-Pfalz 23.11.2012 - 6 Sa 196/12 - zu A II 1 c cc [5] der Gründe).

    aa) Für die Verpflichtung zur Gewährung des Satzes bei bewährter Betriebszugehörigkeit von mindestens 10 Jahren gelten die Erwägungen der Berufungskammer aus der zwischen den Parteien ergangenen Entscheidung vom 23. November 2012 - 6 Sa 196/12 - entsprechend (dort zu A II 3 a, b der Gründe).

    dd) Wegen des dynamisch aufzufassenden Gehalts der Inbezugnahme des " Stundenlohn[s] des jeweils gültigen Tarifvertrages" in Ziff. 7 Abs. 5 ff. Arbeitsvertrag wird auf die Begründungserwägungen der Kammer in dem zwischen den Parteien ergangenen Urteil vom 23. November 2012 - 6 Sa 196/12 - (dort zu A II 2 a und b der Gründe) Bezug genommen.

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