Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 24.02.2005 - 1 Sa 777/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6051
LAG Rheinland-Pfalz, 24.02.2005 - 1 Sa 777/04 (https://dejure.org/2005,6051)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.02.2005 - 1 Sa 777/04 (https://dejure.org/2005,6051)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 1 Sa 777/04 (https://dejure.org/2005,6051)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    HdaVÄndG, § 57a HRG vom 27.12.2004, § 57b HRG vom 27.12.2004, § 57c HRG vom 27.12.2004, § 57d HRG vom 27.12.2004
    Befristung nach dem Hochschulrahmengesetz

  • Judicialis

    Befristung nach dem Hochschulrahmengesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksame Befristung der Anstellung eines Privatdozenten nach Hochschulrahmengesetz - verfassungsgemäße Rückwirkung der Änderungen zum Hochschulrahmengesetz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer befristeten Beschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter; Anwendbarkeit der Vorschriften des Hochschulrahmengesetzes (HRG) auf den Arbeitsvertrag; Beschränkung der gerichtlichenÜberprüfung bei mehreren aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverhältnissen ; Auswirkungen einer Fortsetzung des befristeten Arbeitsverhältnisses ohne erneuten Vertragsschluss; Folgen des Fehlens eines Vorbehalts zur Prüfung der vorangegangenen Befristung in dem zuletzt geschlossenen Arbeitsvertrag; Zulässigkeit eines rückwirkenden Erlasses eines Gesetzes ; Hochschulrahmengesetz als Befristungsgrundlage; Dauer des Befristungszeitraums über sechs Jahre hinaus ; Annahme einer arbeitsrechtlichen Beschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer Person mit akademischen Status als Privatdozent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 444



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 21.06.2006 - 7 AZR 234/05

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 24. Februar 2005 - 1 Sa 777/04 - wird zurückgewiesen.
  • LAG München, 24.11.2005 - 4 Sa 646/05

    Befristung, HRG

    Es war auch nahezu zwingend damit zu rechnen, dass der Gesetzgeber unverzüglich nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27.07.2004 den früheren Rechtszustand wieder herstellen würde, zumal das Bundesverfassungsgericht das HRG 2002 nur wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der Einführung der Juniorprofessur - im Hinblick auf die Unmöglichkeit einer geltungserhaltenden Aufteilung in einzelne Regelungsbereiche: insgesamt - für nichtig erklärt hatte, während die Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Regelungen der §§ 57a ff HRG nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG außer Streit stand (vgl. auch BVerfG, B. v. 24.04.1999, NZA 1999, S. 1157 f) (siehe näher LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 100/05 - dokumentiert in Juris - LAG Düsseldorf, U. v. 14.06.2005, 6 Sa 362/05; U. v. 17.08.2005, 4 Sa 406/05; U. v. 18.08.2005, 15 Sa 323/05 - letztere Entscheidungen dokumentiert auf der Homepage des LAG Düsseldorf - LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 152/05 - gemäß Terminsübersicht der Homepage des BAG dort Gegenstand einer Revisionsverhandlung am 15.02.2006 - ebenso: LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 24.02.2005, 1 Sa 777/04, NZA-RR 2005, S. 444 f; siehe auch ErfKomm-Müller-Glöge, 6. Aufl. 2006, § 57f HRG Rz. 10).

    Aus Gründen der Transparenz und der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit ist lediglich deutlich zu machen, nach welchen rechtlichen Regeln sich die Befristung richten soll - nach denjenigen des Hochschulrahmengesetzes, nach dessen Maßgaben innerhalb bestimmter Höchstgrenzen ein sachlicher Grund nicht erforderlich ist, oder denen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes -, ohne dass eine exakte Bezugnahme auf die konkrete Befristungsnorm erforderlich ist (vgl. etwa LAG Düsseldorf, U. v. 14.06.2005, 6 Sa 362/05, aaO - I. 2. der Gründe - LAG Rheinland Pfalz, U. v. 24.02.2005, aaO - II. 1. b bb (1) der Gründe - vgl. auch ArbG Berlin, U. v. 11.05.2005, LAGE Nr. 1 zu § 620 BGB 2002 Hochschulen - I. 2. der Gründe - Dörner, Der befristete Arbeitsvertrag, Rz. 644; APS-Schmidt, 2. Aufl. 2004, § 57b HRG Rz. 35; KR-Lipke, 7. Aufl. 2004, § 57b HRG Rz. 66; ErfKomm-Müller-Glöge, aaO, § 57a Rz. 21; Däubler in Kittner/Däubler/Zwanziger, Kündigungsschutzrecht, 6. Aufl. 2004, § 57b HRG n. F., Rz. 39 f, jeweils m. w. N.).

  • LAG Hamm, 24.11.2005 - 11 Sa 549/05

    Wirksame Rückwirkung bei befristeten Arbeitsverträgen im Hochschulbereich

    Wie bereits das LAG RheinL1xxx-Pfalz in seinem Urteil vom 24.02.2005 und das Arbeitsgericht Berlin in seinem Urteil vom 24.02.2005 erachtet die Berufungskammer die in § 57 f Abs. 1 Satz 1 HRG nF angeordnete Rückwirkung für verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (LAG RheinL1xxx-Pfalz 24.02.2005 - 1 Sa 3777/04 - NZA-RR 2005, 444; n. rkr., anhängig: BAG - 7 AZR 234/05 - Arbeitsgericht Berlin 24.02.2005 - 75 Ca 26827/04).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.01.2016 - 5 Sa 303/15

    Befristung - Weiterarbeit nach dem vereinbarten Ende

    Der Geltungsbereich des § 17 Satz 3 TzBfG ist auf den Fall beschränkt, dass das Arbeitsverhältnis ohne die Vereinbarung einer neuen Rechtsgrundlage über den vereinbarten Endzeitpunkt fortgesetzt wird (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 24.02.2005 - 1 Sa 777/04 - Rn. 42, Juris; APS/Backhaus TzBfG 4. Aufl. § 17 Rn. 29).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.04.2006 - 6 D 10151/06

    Zulassung zum Studiengang Humanmedizin; Kapazitätserschöpfung und -ermittlung

    Das Verwaltungsgericht hat vielmehr zutreffend entschieden, dass eine Erhöhung des Lehrdeputats nicht wegen Unwirksamkeit der Befristungen von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichen Mitarbeitern vorzunehmen ist, und sich dabei auf das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 24. Februar 2005 (NZA-RR 2005, 444) bezogen.
  • LAG Hamm, 24.11.2005 - 11 Sa 882/05

    Befristung im Hochschulbereich und befristete Erhöhung der Arbeitszeit

    Wie bereits zuvor verschiedene Instanzgerichte erachtet auch die Berufungskammer die in § 57 f Abs. 1 Satz 1 HRG n. F. angeordnete Rückwirkung für verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (LAG Düsseldorf 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 - n.rkr. - Az. BAG 7 AZR 327/05 - LAG RheinL2xx-Pfalz 24.02.2005 - 1 Sa 3777/04 - NZA-RR 2005, 444, n.rkr. - Az. BAG 7 AZR 234/05 - Arbeitsgericht Berlin 24.02.2005 - 75 Ca 26827/04 -).
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