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LAG Rheinland-Pfalz, 26.01.2011 - 7 Sa 534/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
- IWW
ArbGG § 65
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArbGG § 65
Mietwohnung; Rechtweg; Werkmietwohnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 30.06.2010 - 6 Ca 63/10
- LAG Rheinland-Pfalz, 26.01.2011 - 7 Sa 534/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 28.11.2007 - 5 AZB 44/07
Aufrechnung mit rechtswegfremder Gegenforderung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.01.2011 - 7 Sa 534/10
Ob das Arbeitsgericht daher den Rechtsstreit hinsichtlich der zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung an das hierfür zuständige Amtsgericht verweisen und über die Vergütungsansprüche des Klägers u.U. durch Vorbehaltsurteil nach § 302 ZPO hätte entscheiden müssen (vgl. hierzu BAG, Beschl. v. 28.11.2007 - 5 AZB 44/07) ist wegen des eingeschränkten Prüfungsmaßstabs des § 65 ArbGG nicht mehr zu untersuchen.
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2016 - 2 Sa 405/15
Annahmeverzug - Beendigungszeitpunkt - Aufrechnung