Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 28.06.2011 - 11 Ta 123/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15923
LAG Rheinland-Pfalz, 28.06.2011 - 11 Ta 123/11 (https://dejure.org/2011,15923)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.06.2011 - 11 Ta 123/11 (https://dejure.org/2011,15923)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - 11 Ta 123/11 (https://dejure.org/2011,15923)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 611 Abs 1 BGB, § 5 Abs 1 S 1 ArbGG, § 5 Abs 1 S 2 ArbGG
    Arbeitnehmereigenschaft eines Not- und Bereitschaftsdienst leistenden Arztes - arbeitnehmerähnliche Person - Darlegungs- und Beweislast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsweg für Zahlungsklage eines niedergelassenen Arztes gegen Betreiber eines regionalen ärztlichen Notdienstes bei unsubstantiierten Darlegungen zu Einkommensverhältnissen; Darlegungslast zur Begründung europarechtlicher Vorlagepflicht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von aus einzelvertraglichen Vereinbarungen der Parteien oder aus deliktsrechtlichen Schadensersatzvorschriften herleitbaren Ansprüchen sind kein "sic-non-Fall"; Rechtsweg für Zahlungsklage eines niedergelassenen Arztes gegen Betreiber eines regionalen ärztlichen Notdienstes bei unsubstantiierten Darlegungen zu Einkommensverhältnissen; Darlegungslast zur Begründung europarechtlicher Vorlagepflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Hamm, 23.05.2018 - 2 Ta 657/17

    Arbeitsverhältnis liegt nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen der Bestellung

    Die wirtschaftliche Existenz muss also weitgehend von diesem einen Beschäftigungsverhältnis abhängen, wobei die Partei, die ihre Anerkennung als arbeitnehmerähnliche Person erstrebt, ihre gesamten wirtschaftlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen hat (vgl. LAG Hamm, Beschl. v. 25. Mai 2016 - 2 Ta 28/16, juris, Rdnr. 63; LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 28.11.2011 - 11 Ta 237/11, juris, Rdnr. 38; LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 28.06.2011 - 11 Ta 123/11, Rdnr. 25).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2011 - 11 Ta 237/11

    Rechtsweg - sic-non-Fall - Zusammenhangsklage - Darlegungslast

    Die Anerkennung als arbeitnehmerähnliche Person setzt insbesondere bezüglich des Begriffes der Abhängigkeit im Sinne wirtschaftlicher Existenzgrundlage voraus, dass der Kläger seine gesamten wirtschaftlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse konkret darlegt (LAG Rheinland-Pfalz 16.07.2004 - 9 Ta 110/04, LAG Rheinland-Pfalz 28.06.2011 - 11 Ta 123/11, LAG Köln 03.07.1998 - 11 Ta 1994/98, jeweils zitiert nach juris, Schwab/Weth ArbGG, 2.Auflg., 2008, § 5 Rdn. 203 a).
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