Rechtsprechung
LAG Sachsen, 10.08.2016 - 2 Sa 62/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
§ 69 Abs. 3 Satz 2 ArbGG, § ... 68 ArbGG, § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X, §§ 823 Abs. 1, 823 Abs. 2 BGB, §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 2, 3 StGB, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 60 Abs. 4 Satz 1 ArbGG, § 315 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 377 Abs. 1 ZPO, § 58 Abs. 2 ArbGG, § 377 Abs. 3 ZPO, § 391 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwertung schriftlicher Beantwortungen einer Beweisfrage durch einen sachverständigen Zeugen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwertung schriftlicher Beantwortungen einer Beweisfrage durch einen sachverständigen Zeugen
- rechtsportal.de
Verwertung schriftlicher Beantwortungen einer Beweisfrage durch einen sachverständigen Zeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bautzen, 13.01.2016 - 2 Ca 2168/15
- LAG Sachsen, 10.08.2016 - 2 Sa 62/16
- BAG, 26.01.2017 - 8 AZN 872/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13
Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch
Auszug aus LAG Sachsen, 10.08.2016 - 2 Sa 62/16
(2) Das den Beklagten betreffende Strafurteil war im Wege des Urkundenbeweises verwertbar (BAG vom 23.10.2014 - 2 AZR 865/13 - Juris). - BGH, 22.06.1982 - 1 StR 249/81
Entbindung eines Schöffen von der Dienstleistung - Heranziehung eines …
Auszug aus LAG Sachsen, 10.08.2016 - 2 Sa 62/16
Zu der Frage, ob und in welchen Voraussetzungen die Unterschriftsleistung auch noch im Zusammenhang mit einer Abordnung - anders im Falle des Ausscheidens aus dem Gericht infolge Todes, Dienstunfähigkeit, Erreichen der Altersgrenze oder Versetzung in ein anderes Amt - möglich gewesen wäre, s. Urteil der Kammer vom 10.11.1999 - 2 Sa 265/99 - Juris m. w. N. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH vom 22.06.1982 - 1 StR 249/81 - Juris) wäre selbst eine Unterschriftsleistung nach Versetzung unschädlich gewesen. - LAG Sachsen, 10.11.1999 - 2 Sa 265/99
Unterschrift der Richter/Verfassungsmäßigkeit eines tarifvertraglichen …
Auszug aus LAG Sachsen, 10.08.2016 - 2 Sa 62/16
Zu der Frage, ob und in welchen Voraussetzungen die Unterschriftsleistung auch noch im Zusammenhang mit einer Abordnung - anders im Falle des Ausscheidens aus dem Gericht infolge Todes, Dienstunfähigkeit, Erreichen der Altersgrenze oder Versetzung in ein anderes Amt - möglich gewesen wäre, s. Urteil der Kammer vom 10.11.1999 - 2 Sa 265/99 - Juris m. w. N. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH vom 22.06.1982 - 1 StR 249/81 - Juris) wäre selbst eine Unterschriftsleistung nach Versetzung unschädlich gewesen. - BGH, 08.11.1973 - VII ZR 86/73
Rechte des Bestellers bei Abnahme eines mangelhaften Werks in Kenntnis des …
Auszug aus LAG Sachsen, 10.08.2016 - 2 Sa 62/16
(1) Das Urteil musste nicht von denselben Richtern verkündet werden, die an der ihm zugrunde liegenden mündlichen Verhandlung mitgewirkt und es beschlossen haben (BGH vom 08.11.1973 - VII ZR 86/73 - Juris).
- BAG, 26.01.2017 - 8 AZN 872/16
Zeugenbeweis - schriftliche Befragung des Zeugen - Fragerecht der Parteien - …
Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 10. August 2016 - 2 Sa 62/16 - wird zurückgewiesen.