Rechtsprechung
LAG Sachsen, 18.10.2019 - 5 Sa 181/18 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung - Sozialarbeiterin im sozialpsychiatrischen Dienst - sonstige Beschäftigte - entsprechende Tätigkeit
- rechtsportal.de
Eingruppierung der Beschäftigten im sozialpsychiatrischen Dienst; Eingruppierung bei Überleitung des BAT auf den TVöD ; Antrag auf Höhergruppierung gemäß § 29b TVÜ -VKA; Beanstandung der Richtigkeit der Eingruppierung
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eingruppierung der Beschäftigten im sozialpsychiatrischen Dienst; Eingruppierung bei Überleitung des BAT auf den TVöD; Antrag auf Höhergruppierung gemäß § 29b TVÜ-VKA; Beanstandung der Richtigkeit der Eingruppierung
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 17.04.2018 - 10 Ca 309/18
- LAG Sachsen, 18.10.2019 - 5 Sa 181/18
- BAG, 05.05.2021 - 4 AZR 666/19
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 17.05.2017 - 4 AZR 798/14
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung
Auszug aus LAG Sachsen, 18.10.2019 - 5 Sa 181/18
Eine Überprüfung und Neufeststellung der Eingruppierung findet aufgrund der Überleitung in die Entgeltordnung für den Bereich VKA nicht statt (BAG, Urteil vom 17.05.2017 - 4 AZR 798/14 - AP Nr. 3 zu § 56 TVöD ). - BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 456/14
Eingruppierung - Klageänderung in der Revisionsinstanz
Auszug aus LAG Sachsen, 18.10.2019 - 5 Sa 181/18
Sie bestimmt den Streitgegenstand (BAG, Urteil vom 14.09.2016 - 4 AZR 456/14 - AP Nr. 4 zu § 17 TVöD ). - BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 602/94
Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin
Auszug aus LAG Sachsen, 18.10.2019 - 5 Sa 181/18
Vielmehr zeigt die Lebenserfahrung, dass "sonstige Angestellte", selbst wenn sie im Einzelfall "entsprechende Tätigkeiten" ausüben, gleichwohl - anders als ein Mitarbeiter mit der in der 1. Alternative vorausgesetzten Ausbildung - häufig an anderen Stellen deswegen nicht eingesetzt werden können, weil ihnen für andere Tätigkeiten Fähigkeiten und Erfahrungen bzw. Erfahrung fehlen (BAG, Urteil vom 17.01.1996 - 4 AZR 602/94 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt; BAG, Urteil vom 22.03.2000 - 4 AZR 105/99 - n. v.). - BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 105/99
Eingruppierung: Mitarbeiterin in neurologischem REHA-Zentrum
Auszug aus LAG Sachsen, 18.10.2019 - 5 Sa 181/18
Vielmehr zeigt die Lebenserfahrung, dass "sonstige Angestellte", selbst wenn sie im Einzelfall "entsprechende Tätigkeiten" ausüben, gleichwohl - anders als ein Mitarbeiter mit der in der 1. Alternative vorausgesetzten Ausbildung - häufig an anderen Stellen deswegen nicht eingesetzt werden können, weil ihnen für andere Tätigkeiten Fähigkeiten und Erfahrungen bzw. Erfahrung fehlen (BAG, Urteil vom 17.01.1996 - 4 AZR 602/94 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt; BAG, Urteil vom 22.03.2000 - 4 AZR 105/99 - n. v.).
- BAG, 05.05.2021 - 4 AZR 666/19
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im sozialpsychiatrischen Dienst …
Auf die Revision der Klägerin wird - unter deren Zurückweisung im Übrigen - das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2019 - 5 Sa 181/18 - hinsichtlich des Zahlungsantrags und soweit die Klägerin mit dem Antrag zu 1. die Feststellung einer Vergütungsverpflichtung des Beklagten nach Entgeltgruppe S 12 TVöD-BT-V begehrt aufgehoben. - LAG Hamm, 06.07.2022 - 3 Sa 1524/21 Es wäre nicht nachzuvollziehen, einem Mitarbeiter, der nach den bisher geltenden Eingruppierungsbestimmungen fehlerhaft eingruppiert ist, die Möglichkeit der Höhergruppierung auf der Grundlage der Entgeltordnung zu versagen (LAG Sachsen, 18.10.2019, 5 Sa 181/18, Rn. 80).
- LAG Hamm, 30.03.2022 - 3 Sa 1049/21
Tarifliche Eingruppierungssystematik im TVöD -VKA; Arbeitsvorgang als …
Es wäre nicht nachzuvollziehen, einem Mitarbeiter, der nach den bisher geltenden Eingruppierungsbestimmungen fehlerhaft eingruppiert ist, die Möglichkeit der Höhergruppierung auf der Grundlage der Entgeltordnung zu versagen (LAG Sachsen, 18.10.2019, 5 Sa 181/18, Rn. 80).