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   LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20   

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https://dejure.org/2020,49797
LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20 (https://dejure.org/2020,49797)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 21.10.2020 - 5 Sa 111/20 (https://dejure.org/2020,49797)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 21. Oktober 2020 - 5 Sa 111/20 (https://dejure.org/2020,49797)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW

    § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG, § ... 305 c Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 14 Abs. 2 TzBfG, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1 Satz 1, 2, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 14 Abs. 2 Satz 1, Satz 3 und Satz 4 TzBfG, §§ 113, 157 BGB, § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 46 Abs. 2 ArbGG, § 91 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Konstitutive Bezugnahmeklausel auf einen Tarifvertrag; Überraschungsklausel im Arbeitsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Konstitutive Bezugnahmeklausel auf einen Tarifvertrag; Überraschungsklausel im Arbeitsvertrag

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 76/07

    Vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - AGB-Kontrolle

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20
    Ihre Aufnahme in Formularverträgen ist nicht überraschend (BAG, Urteil vom 24.09.2008 - 6 AZR 76/07 - NZA 2009, 154 ).

    Das ist ausreichend (BAG, Urteil vom 24.09.2008, a. a. O.).

  • BAG, 18.03.2015 - 7 AZR 272/13

    Befristung - Verlängerung sachgrundlos befristeter Verträge - tarifliche Regelung

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20
    Dem steht der Wortlaut ("oder") nicht entgegen (BAG, Urteil vom 18.03.2015 - 7 AZR 272/13 - AP Nr. 129 zu § 14 TzBfG .
  • BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 656/11

    Konstitutive Entgeltregelung im Arbeitsvertrag

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20
    Soll einem Vertragsinhalt keine rechtsgeschäftliche Wirkung zukommen, sondern es sich nur um eine deklaratorische Angabe in Form einer sog. Wissenserklärung handeln, muss dies im Vertrag deutlich zum Ausdruck gebracht werden (BAG, Urteil vom 21.08.2013 - 4 AZR 656/11 - NZA 2014, 561 ).
  • BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 203/04

    Tarifkonkurrenz

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20
    Dies war für den Kläger erkennbar (BAG, Urteil vom 23.03.2005 - 4 AZR 203/04 - NZA 2005, 1003 ).
  • BAG, 27.04.2017 - 8 AZR 859/15

    Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG - Übergang iSv. § 613a BGB - Erwerb von

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20
    Im Einzelfall muss der Verwender darauf besonders hinweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorheben (BAG, Urteil vom 27.04.2017 - 8 AZR 859/15 - AP Nr. 469 zu § 613 a BGB ).
  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 101/19

    Prozessvergleich - Auslegung

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20
    Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG, Urteil vom 27.05.2020 - 5 AZR 101/19 - AP Nr. 159 zu § 615 BGB ).
  • LAG Sachsen, 01.12.2020 - 3 Sa 165/20

    Arbeitsvertrag als 'Allgemeine Geschäftsbedingungen' Auslegung von

    Die Zulassung der Revision für die Beklagte erfolgt gemäß § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG aufgrund der Abweichung zum Urteil der 5. Kammer des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21.10.2020 - 5 Sa 111/20 - in einem Parallelverfahren.
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