Volltextveröffentlichungen (2)

• hensche.de

  Wiedereinstellung, Wiedereinstellung: Zusage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11

  Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 232/14

  Für die Zeit vom 01. bis 25.04.2013 ergibt sich ein Forderungsbetrag in Höhe von 4.159,31 EUR brutto (= 4.991,17 EUR brutto : 30 x 25; vgl. BAG, Urteil vom 16.05.2012 - 5 AZR 251/11 - Rz. 22 ff., NZA 2012, 971, 972 f.).
• BVerfG, 01.12.2010 - 1 BvR 1682/07

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz im Zivilprozess (Art 2 Abs 1 …

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 232/14

  Im Übrigen erscheint es vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 01.12.2010 (- 1 BvR 1682/07 - NZA 2011, 354) als zweifelhaft, ob eine gerichtliche Geltendmachung von Vergütungsansprüchen, die vom Bestehen des Rückkehrrechts abhingen, vor Rechtskraft der Entscheidung über das Rückkehrrecht als zumutbar angesehen werden kann.
• BAG, 09.02.2011 - 7 AZR 91/10

  Wiedereinstellungsanspruch - Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit …

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 232/14

  Nur am Rande sei bemerkt, dass selbst die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 09.02.2011 - 7 AZR 91/10 -, mit der dieses die für die Beklagte maßgeblichen Rechtsfragen entschieden hat, die Beklagte nicht veranlasst hat, dem Kläger das begehrte Vertragsangebot zu unterbreiten.

 
• BAG, 13.06.2002 - 2 AZR 391/01

  Annahmeverzug; Zinsen

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 232/14

  Der Rechtsirrtum ist entschuldbar, wenn die Rechtslage objektiv zweifelhaft ist und der Schuldner sie sorgfältig geprüft hat (vgl. BAG, Urteil vom 13.06.2002 - 2 AZR 391/01 - Rz. 45, NZA 2003, 44, 48).
• BAG, 24.11.1960 - 5 AZR 545/59

  Annahmeverzug bei unrechtmäßiger Kündigung

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 232/14

  a) Die gesetzlichen Regelungen betreffend Annahmeverzug und Leistungsunmöglichkeit schließen sich aufgrund unterschiedlicher Voraussetzungen und Wirkungen gegenseitig aus (vgl. BAG, Urteil vom 24.11.1960 - 5 AZR 545/59 - Rz. 11, zitiert nach Juris).
• BAG, 26.01.2011 - 4 AZR 167/09

  Eingruppierung eines Oberarztes

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.11.2014 - 3 Sa 232/14

  Er ist gehalten, im Einzelnen darzulegen und ggf. zu beweisen, dass die geschuldete Leistung zum Fälligkeitszeitpunkt unterblieben ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft (vgl. BAG, Urteil vom 26.01.2011 - 4 AZR 167/09 - Rz. 48/49, m. w. N., zitiert nach Juris).

• BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 9/15

  Rückkehrzusage - Verlangen eines Vertragsangebots - Annahmeverzug

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 28. November 2014 - 3 Sa 232/14 - unter Zurückweisung der Anschlussrevision des Klägers teilweise aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen hat.