Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Vorbeschäftigungszeiten - Eingruppierung

• IWW

  § 16 TVöD, § 1 KSchG, §§ ... 8 Abs. 2, 64 ArbGG, § 66 Abs. 1 ArbGG, § 611 BGB, § 15 TVöD, § 256 Abs. 1 ZPO, § 362 Abs. 1 BGB, § 16 Abs. 3 TVöD, § 17 Abs. 3 lit. e) TVöD, § 16 Abs. 3 Satz 1 TVöD, § 17 Abs. 3 TVöD, § 16 Abs. 2 Satz 2 TVöD, § 4 Abs. 2 TzBfG, § 108 GewO, § 91 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung einer in einem vorangegangenen befristeten Arbeitsverhältnis erbrachten Tätigkeit bei der Stufenzuordnung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigung einer in einem vorangegangenen befristeten Arbeitsverhältnis erbrachten Tätigkeit bei der Stufenzuordnung

• rechtsportal.de

  TVöD § 16 Abs. 3
  Berücksichtigung einer in einem vorangegangenen befristeten Arbeitsverhältnis erbrachten Tätigkeit bei der Stufenzuordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Magdeburg, 08.04.2015 - 3 Ca 2449/14
• LAG Sachsen-Anhalt, 03.05.2016 - 6 Sa 150/15
• BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 459/16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 21.02.2013 - 6 AZR 524/11

  Stufenzuordnung bei Wiedereinstellung nach Befristung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 03.05.2016 - 6 Sa 150/15

  Soweit die Klägerin hinsichtlich der von ihr vertretenen Rechtsauffassung auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21.02.2013 - 6 AZR 524/11 - verweise, seien die dort aufgestellten Rechtssätze vorliegend nicht einschlägig.

  Weiter haben die Tarifvertragsparteien in § 16 Abs. 2 Satz 2 TVöD die Anrechnung von einschlägigen Vorbeschäftigungszeiten - auch bei demselben Arbeitgeber (vgl. BAG 03.07.2014 - 6 AZR 1088/12 - Rn. 16 und BAG 21.02.2013 - 6 AZR 524/11 - Rn. 9) - im Fall einer rechtlichen Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses einer Regelung zugeführt.

  Aus der Entscheidung des BAG vom 21.02.2013 - 6 AZR 524/11 - zu § 16 Abs. 3 TVL folgt nichts Gegenteiliges.

  Unter Berücksichtigung des den Tarifvertragsparteien zustehenden Regelungsspielraumes erscheint es noch sachgerecht, wenn diese bei der Vergütungsbemessung Zeiten aus vorangegangenen Arbeitsverhältnissen (vgl. BAG 21.02.2013 - 6 AZR 524/11 - Rn. 14) nur "honorieren", wenn diese insgesamt mindestens ein Jahr betragen.

• BAG, 16.12.2015 - 5 AZR 567/14

  Zuschuss zum Transferkurzarbeitergeld - Entgeltabrechnung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 03.05.2016 - 6 Sa 150/15

  Jenes bildet nur im Fall der Klagstattgabe eine Zulässigkeitsvoraussetzung (BAG 16.12.2015 - 5 AZR 567/14).

  Ein Abrechnungsanspruch aus § 108 GewO besteht für die Klägerin unabhängig von dem Unterliegen mit dem Antrag zu 1. bereits deshalb nicht, weil dieser erst nach erfolgter Zahlung des Arbeitgebers entsteht (BAG 16.12.2015 - 5 AZR 567/14).

• BAG, 16.12.2004 - 6 AZR 658/03

  Zuweisung unterwertiger Tätigkeit

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 03.05.2016 - 6 Sa 150/15

  Die Tarifvertragsparteien wollen im Zweifel Regelungen treffen, die mit zwingendem höherrangigen Recht in Einklang stehen und damit auch Bestand haben (BAG 16.12.2004 - 6 AZR 658/03 - Rn. 14).
• BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1088/12

  Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L - schädliche Unterbrechung - …

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 03.05.2016 - 6 Sa 150/15

  Weiter haben die Tarifvertragsparteien in § 16 Abs. 2 Satz 2 TVöD die Anrechnung von einschlägigen Vorbeschäftigungszeiten - auch bei demselben Arbeitgeber (vgl. BAG 03.07.2014 - 6 AZR 1088/12 - Rn. 16 und BAG 21.02.2013 - 6 AZR 524/11 - Rn. 9) - im Fall einer rechtlichen Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses einer Regelung zugeführt.
• ArbG Magdeburg, 08.04.2015 - 3 Ca 2449/14

  Anrechnung von Restlaufzeiten aus ununterbrochener, befristeter Vorbeschäftigung …

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 03.05.2016 - 6 Sa 150/15

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 08.04.2015 - 3 Ca 2449/14 E - abgeändert.

• BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 459/16

  Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 3. Mai 2016 - 6 Sa 150/15 - im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 8. April 2015 - 3 Ca 2449/14 E - auf die Berufung der Beklagten hinsichtlich des Vergütungsantrags in Höhe von 2.261,90 Euro und des Feststellungsantrags abgeändert und die Klage abgewiesen hat.