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   LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17   

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LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17 (https://dejure.org/2021,18813)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15.02.2021 - 6 Sa 478/17 (https://dejure.org/2021,18813)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. Februar 2021 - 6 Sa 478/17 (https://dejure.org/2021,18813)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 280 Abs 1 BGB, § 280 Abs 3 BGB, § 283 BGB, § 275 BGB, § 249 BGB
    Schadensersatz wegen Verletzung der Beschäftigungspflicht - verzögerter Stufenaufstieg

  • IWW

    § 14 Abs. 1 TzBfG, §§ ... 8, 9 SGB VII, § 37 TVöD, § 17 TVöD, § 17 Abs. 3b TVöD, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 520 Abs. 3 Nr. 2 ZPO, § 64 ArbGG, §§ 66 Abs. 1 ArbGG, 519, 520 ZPO, TVG § 1, § 615 BGB, §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB, 3, 283, 275 BGB, § 280 Abs. 1 S. 2 BGB, § 280 Abs. 1 S. 2 BGB, § 249 Abs. 1 BGB, §§ 16, 17 TVöD, § 17 Abs. 3 b TVöD, § 529 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO, § 314 S. 1 ZPO, § 320 ZPO, § 67 ArbGG, § 531 ZPO, § 520 Abs. 3 Ziff. 3 ZPO, §§ 286, 288 BGB, § 24 TVöD, § 16 Nr. 1 BRTV, § 24 Abs. 1 S. 2 TVöD, §§ 92, 97 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz wegen Verletzung der Beschäftigungspflicht; verzögerter Stufenaufstieg

  • rechtsportal.de

    Schadensersatz wegen Verletzung der Beschäftigungspflicht; verzögerter Stufenaufstieg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BAG, 11.04.2019 - 3 AZN 720/18

    Arbeitsrecht - Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Eine Rechtsfrage ist eine Frage, die die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 11. April 2019 - 3 AZN 720/18, Rn. 3).

    Die aufgeworfene Rechtsfrage muss sich in einer unbestimmten Vielzahl weiterer Fälle stellen können und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berühren (vgl. nur: BVerfG 4. November 2008 - 1 BvR 2587/06, Rn. 19; BAG 11. April 2019 - 3 AZN 720/18, Rn. 3).

  • BAG, 25.06.2009 - 6 AZR 384/08

    Vergleichsentgelt bei Überleitung des Beschäftigten vom BAT in den TVöD -

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Nicht dem Verfall unterliegt deshalb das Recht, sich auf eine höhere oder gegebenenfalls auch niedrigere als die vom Arbeitgeber zunächst anerkannte Eingruppierung zu berufen (BAG, Urteil vom 25.06.2009 - 6 AZR 384/08, NJOZ 2009, 3586, beck-online Rn. 20).

    Anders als bei der Frage des Beginns der Stufenzuordnung und des Stammverhältnisses, unterliegen die monatlich neu entstehenden Vergütungsansprüche der Verfallsfrist des § 37 TVöD (s.a. BAG, Urteil vom 25.06.2009 aaO.).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 20.01.2015 - 6 Sa 443/13

    Befristungskontrolle

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Die gegen dieses Urteil von der Beklagten eingelegte Berufung wurde mit Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 20.01.2015 (6 Sa 443/13) zurückgewiesen.

    Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass der Kläger, weil sich die Befristung des Arbeitsverhältnisses als unwirksam erwiesen hat, wie mit dem Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 29.08.2013 zum Az. 4 Ca 165/13 nach Zurückweisung der Berufung des LAG Sachsen-Anhalt vom 20.01.2015 zum Az. 6 Sa 443/13 rechtskräftig festgestellt wurde, auch nach Ablauf des 31.12.2012 gegen die Beklagte einen Anspruch auf Beschäftigung mit einer der EG 14 des TvöD-V (Bund) entsprechenden Tätigkeit hatte.

  • BVerfG, 04.11.2008 - 1 BvR 2587/06

    Keine Zurückweisung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO bei umstrittenen,

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Die aufgeworfene Rechtsfrage muss sich in einer unbestimmten Vielzahl weiterer Fälle stellen können und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berühren (vgl. nur: BVerfG 4. November 2008 - 1 BvR 2587/06, Rn. 19; BAG 11. April 2019 - 3 AZN 720/18, Rn. 3).
  • BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 164/08

    Urlaub - Kurzarbeit - Schadensersatz

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Aus der Formulierung des § 280 Abs. 1 S. 2 BGB ergibt sich, dass, wenn die Pflichtverletzung des Schuldners und die Kausalität für den Schaden feststehen, sich der Schuldner hinsichtlich der subjektiven Seite der Fahrlässigkeit entlasten muss (MüKoBGB/Ernst, 8. Aufl. 2019, BGB § 280 Rn. 154, 159; BAG, Urteil vom 16.12.2008 - 9 AZR 164/08, NZA 2009, 689).
  • OLG Karlsruhe, 20.02.2003 - 12 U 210/02

    Unterlassungsklage bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Wegfall der

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Schon wegen der positiven Beweiskraft des Tatbestandes kann der Berufungsführer die tatbestandlichen Feststellungen des Erstgerichts im Berufungsverfahren nicht einfach bestreiten oder, unter Hinweis auf in erster Instanz vermeintlich abweichend geleisteten Sachvortrag, angreifen (vgl. hierzu im Einzelnen: Schultzky, MDR 2016, 968 (970); Gruber/Stöbe, NZA 2018, 826 (829/830); BGH, Urteil vom 03.11.2004 - VIII ZR 344/03 - juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20.02.2003 - 12 U 210/02 - juris; Zöller - Heßler, ZPO, 32. Aufl., § 529 Rz. 2).
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 70/05

    Tarifliche Ausschlussfristen - Kündigungsschutzklage

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Sie müssen zur Wahrung der Ausschlussfrist gemäß § 16 Nr. 1 BRTV gesondert und unter Berufung auf die unrichtige Eingruppierung geltend gemacht werden (BAG, Urteil vom 14.12.2005 - 10 AZR 70/05 NZA 2006, 998, beck-online).
  • BGH, 03.11.2004 - VIII ZR 344/03

    Sorgfaltspflichten einer städtischen Wohnbaugesellschaft; Einhaltung von

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Schon wegen der positiven Beweiskraft des Tatbestandes kann der Berufungsführer die tatbestandlichen Feststellungen des Erstgerichts im Berufungsverfahren nicht einfach bestreiten oder, unter Hinweis auf in erster Instanz vermeintlich abweichend geleisteten Sachvortrag, angreifen (vgl. hierzu im Einzelnen: Schultzky, MDR 2016, 968 (970); Gruber/Stöbe, NZA 2018, 826 (829/830); BGH, Urteil vom 03.11.2004 - VIII ZR 344/03 - juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20.02.2003 - 12 U 210/02 - juris; Zöller - Heßler, ZPO, 32. Aufl., § 529 Rz. 2).
  • BAG, 13.06.2002 - 2 AZR 391/01

    Annahmeverzug; Zinsen

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Beruht der Ausspruch der Kündigung auf einem vertretbaren Rechtsstandpunkt, handelt der kündigende Arbeitgeber so lange nicht fahrlässig, wie er auf die Wirksamkeit seiner Kündigung vertrauen darf (BAG, Urteil vom 13.06.2002 - 2 AZR 391/01, NZA 2003, 44, beck-online).
  • BAG, 24.06.2015 - 5 AZR 462/14

    Annahmeverzug - Beschäftigungspflicht - Schadensersatz

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 6 Sa 478/17
    Dem steht auch nicht das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.06.2015 (5 AZR 462/14, NZA 2016, 108) entgegen, weil sich dieses lediglich mit der Frage auseinandersetzt, ob ggf. neben dem Vergütungsanspruch während des Annahmeverzuges gemäß § 615 BGB ein Schadensersatzanspruch in Höhe der geschuldeten Vergütung besteht, nicht aber mit der Frage, ob ggf. auch ein Anspruch auf den Ersatz weiterer Schäden besteht.
  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 298/18

    Elternteilzeit - Präklusionswirkung der Ablehnung

  • LAG Hamburg, 13.09.2007 - 8 Sa 35/07

    Zur Entschädigung wegen Verletzung des allgemeines Persönlichkeitsrechts durch

  • BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 461/14

    Ausgleichsanspruch nach dem Übergang eines Arbeitsverhältnisses gem. § 6c SGB II

  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

    Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

  • LAG Hamm, 01.08.2018 - 6 Sa 336/18

    Voraussetzungen der Eingruppierung in Entgeltgruppen 9c der Entgeltordnung zum

  • BAG, 08.10.2008 - 5 AZR 526/07

    Unzureichende Berufungsbegründung

  • BAG, 12.09.2022 - 6 AZR 261/21

    Bestandsschutzklage - Nichtbeschäftigung - Stufenaufstieg

    Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung ihrer weitergehenden Revision - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 15. Februar 2021 - 6 Sa 478/17 - insoweit aufgehoben, als es die Berufung der Beklagten im Hinblick auf den Feststellungsantrag sowie im Hinblick auf die Zahlungsansprüche für August 2016 bis einschließlich Januar 2017 zurückgewiesen hat.
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