Rechtsprechung
LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Wiederholte Vergütungsanpassung nach TVöD ohne Vorbehalt - betriebliche Übung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betriebliche Übung durch wiederholte Vergütungsanpassungen an entsprechende Tarifsteigerungen des TVöD ohne Vorbehalt und ohne Bezugnahme auf einen Haustarifvertrag
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wiederholte Vergütungsanpassung nach TVöD ohne Vorbehalt - betriebliche Übung
- rechtsportal.de
Betriebliche Übung durch wiederholte Vergütungsanpassungen an entsprechende Tarifsteigerungen des TVöD ohne Vorbehalt und ohne Bezugnahme auf einen Haustarifvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Magdeburg, 27.03.2017 - 3 Ca 1727/15
- LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
- BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 183/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- LAG Sachsen-Anhalt, 17.05.2016 - 6 Sa 66/15
Tarifauslegung - Haustarifvertrag - räumlicher Geltungsbereich
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
- vom 17. Mai 2016 - 6 Sa 66/15.Im Zweifel gebührt der derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAG vom 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 15 und LAG Sachsen-Anhalt vom 17. Mai 2016 - 6 Sa 66/15 auf den Seiten 10 und 11).
- LAG Sachsen-Anhalt, 01.07.2015 - 4 TaBV 32/13
Unterlassungsanspruch betrieblicher Regelungen - Nachbindungsende
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
Dafür erhielten die Beschäftigten befristet Sonderkündigungsschutz und zusätzlich freie Tage pro Jahr (vgl. dazu den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 01. Juli 2015 - 4 TaBV 32/13, der vom Bundesarbeitsgericht durch Beschluss vom 07. Juni 2017 - 1 ABR 32/15 - abgeändert wurde, weil es - so das BAG - an der Wiederholungsgefahr in Bezug auf die getroffenen Regelungsabreden fehlt).Diese Regelungsabreden bezogen sich auf die Änderung bestehender Arbeitsverträge (vgl. dazu die Seiten 5 bis 8 des abgeänderten Beschlusses des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 01.07.2015 - 4 TaBV 32/13).
- BAG, 19.10.2011 - 5 AZR 359/10
Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
Auch unter Bezugnahme auf die Entscheidung des BAG vom 19.10.2011 - 5 AZR 359/10 - ist hiervon auszugehen.
- BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13
Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
Im Zweifel gebührt der derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAG vom 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 15 und LAG Sachsen-Anhalt vom 17. Mai 2016 - 6 Sa 66/15 auf den Seiten 10 und 11). - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 09.12.2015 - 3 Sa 270/14
Durchgriffshaftung - Geschäftsführer - GmbH - unzureichende Insolvenzsicherung - …
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
- vom 17. Januar 2017 - 3 Sa 270/14. - BAG, 07.06.2017 - 1 ABR 32/15
Gewerkschaftlicher Unterlassungsanspruch - Nachwirkungszeitraum
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
Dafür erhielten die Beschäftigten befristet Sonderkündigungsschutz und zusätzlich freie Tage pro Jahr (vgl. dazu den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 01. Juli 2015 - 4 TaBV 32/13, der vom Bundesarbeitsgericht durch Beschluss vom 07. Juni 2017 - 1 ABR 32/15 - abgeändert wurde, weil es - so das BAG - an der Wiederholungsgefahr in Bezug auf die getroffenen Regelungsabreden fehlt). - LAG Sachsen-Anhalt, 14.08.2017 - 6 Sa 216/15
Weitergeltung einer im Wege der betrieblichen Übung vereinbarten Tarifanwendung
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
- vom 14. August 2017 - 6 Sa 216/15 und. - LAG Sachsen-Anhalt, 14.08.2017 - 6 Sa 221/15
Auslegung - Arbeitsvertrag - Gleichstellungsabrede
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 151/17
- vom 14. August 2017 - 6 Sa 221/15.
- BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 183/18
Auslegung des Haustarifvertrags - Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß …
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 23. Oktober 2017 - 4 Sa 151/17 - wird zurückgewiesen.