Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 133 BGB, § 157 BGB, § 611 Abs 1 BGB, TVöD
  Wiederholte Vergütungsanpassung nach TVöD ohne Vorbehalt - betriebliche Übung

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Betriebliche Übung durch wiederholte Vergütungsanpassungen an entsprechende Tarifsteigerungen des TVöD ohne Vorbehalt und ohne Bezugnahme auf einen Haustarifvertrag

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 133 ; BGB § 157 ; BGB § 611 Abs. 1 ; TVöD
  Wiederholte Vergütungsanpassung nach TVöD ohne Vorbehalt - betriebliche Übung

• rechtsportal.de

  Betriebliche Übung durch wiederholte Vergütungsanpassungen an entsprechende Tarifsteigerungen des TVöD ohne Vorbehalt und ohne Bezugnahme auf einen Haustarifvertrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• LAG Sachsen-Anhalt, 01.07.2015 - 4 TaBV 32/13

  Unterlassungsanspruch betrieblicher Regelungen - Nachbindungsende

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  Dafür erhielten die Beschäftigten befristet Sonderkündigungsschutz und zusätzlich freie Tage pro Jahr (vgl. dazu den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 01. Juli 2015 - 4 TaBV 32/13, der vom Bundesarbeitsgericht durch Beschluss vom 07. Juni 2017 - 1 ABR 32/15 - abgeändert wurde, weil es - so das BAG - an der Wiederholungsgefahr in Bezug auf die getroffenen Regelungsabreden fehlt).

  Diese Regelungsabreden bezogen sich auf die Änderung bestehender Arbeitsverträge (vgl. dazu die Seiten 5 bis 8 des abgeänderten Beschlusses des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 01.07.2015 - 4 TaBV 32/13).

• LAG Sachsen-Anhalt, 17.05.2016 - 6 Sa 66/15

  Tarifauslegung - Haustarifvertrag - räumlicher Geltungsbereich

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  - vom 17. Mai 2016 - 6 Sa 66/15.

  Im Zweifel gebührt der derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAG vom 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 15 und LAG Sachsen-Anhalt vom 17. Mai 2016 - 6 Sa 66/15 auf den Seiten 10 und 11).

• BAG, 19.10.2011 - 5 AZR 359/10

  Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  Auch unter Bezugnahme auf die Entscheidung des BAG vom 19.10.2011 - 5 AZR 359/10 - ist hiervon auszugehen.

 
• BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13

  Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  Im Zweifel gebührt der derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAG vom 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 15 und LAG Sachsen-Anhalt vom 17. Mai 2016 - 6 Sa 66/15 auf den Seiten 10 und 11).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 09.12.2015 - 3 Sa 270/14

  Durchgriffshaftung - Geschäftsführer - GmbH - unzureichende Insolvenzsicherung - …

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  - vom 17. Januar 2017 - 3 Sa 270/14.
• BAG, 07.06.2017 - 1 ABR 32/15

  Gewerkschaftlicher Unterlassungsanspruch - Nachwirkungszeitraum

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  Dafür erhielten die Beschäftigten befristet Sonderkündigungsschutz und zusätzlich freie Tage pro Jahr (vgl. dazu den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 01. Juli 2015 - 4 TaBV 32/13, der vom Bundesarbeitsgericht durch Beschluss vom 07. Juni 2017 - 1 ABR 32/15 - abgeändert wurde, weil es - so das BAG - an der Wiederholungsgefahr in Bezug auf die getroffenen Regelungsabreden fehlt).
• LAG Sachsen-Anhalt, 14.08.2017 - 6 Sa 221/15

  Auslegung - Arbeitsvertrag - Gleichstellungsabrede

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  - vom 14. August 2017 - 6 Sa 221/15.
• LAG Sachsen-Anhalt, 14.08.2017 - 6 Sa 216/15

  Weitergeltung einer im Wege der betrieblichen Übung vereinbarten Tarifanwendung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

  - vom 14. August 2017 - 6 Sa 216/15 und.

• BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18

  Auslegung des Haustarifvertrags - Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß …

  Auf die Revision der Beklagten und unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 23. Oktober 2017 - 4 Sa 236/15 - aufgehoben, soweit die Beklagte zur Zahlung von 0, 10 Euro brutto nebst Zinsen seit 7. März 2015 verurteilt wurde.