Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 18.06.2008 - 3 TaBV 12/08   

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https://dejure.org/2008,2959
LAG Schleswig-Holstein, 18.06.2008 - 3 TaBV 12/08 (https://dejure.org/2008,2959)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.06.2008 - 3 TaBV 12/08 (https://dejure.org/2008,2959)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - 3 TaBV 12/08 (https://dejure.org/2008,2959)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Einstellung, Leiharbeitnehmer, Betriebsrat, Zustimmungsersetzung, Arbeitnehmerüberlassung, vorübergehend, gewerbsmäßig, Konzern, intern, Konzernmutter, Gewinnerzielungsabsicht, mittelbare Gewinnerzielungsabsicht, Wirtschaftsunternehmen, Rechtsmissbrauch, Umgehungsgeschäft

  • Judicialis

    Einstellung; Leiharbeitnehmer; Betriebsrat; Zustimmungsersetzung; Arbeitnehmerüberlassung; vorübergehend; gewerbsmäßig; Konzern; intern; Konzernmutter; Gewinnerzielungsabsicht; mittelbare Gewinnerzielungsabsicht; Wirtschaftsunternehmen; Rechtsmissbrauch; Umgehungsgeschäft

  • Betriebs-Berater

    Umgehungsgeschäft bei konzerneigener Arbeitnehmerüberlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstellung; Leiharbeitnehmer; Betriebsrat; Zustimmungsersetzung; Arbeitnehmerüberlassung; vorübergehend; gewerbsmäßig; Konzern; intern; Konzernmutter; Gewinnerzielungsabsicht; mittelbare Gewinnerzielungsabsicht; Wirtschaftsunternehmen; Rechtsmissbrauch; Umgehungsgeschäft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Einstellung von sieben Leiharbeitnehmern; Hinreichende Unterrichtung des Betriebsrats vor der Einstellung von Leiharbeitnehmern; Zulässigkeit der Gründung von konzerninternen Arbeitnehmerüberlassungsgesellschaften; Gründung von konzerninternen Arbeitnehmerüberlassungsgesellschaften als Umgehungsgeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2008, 2428
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.10.2012 - 7 Sa 1182/12

    Nicht nur vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung - keine Begründung eines

    2.1.2.1 Zum Teil wird in der Literatur und in der Rechtsprechung u.a. zur Arbeitnehmerüberlassung im Konzern vertreten, der Verleiher, der nicht nur vorübergehend verleihe, trete nur als Strohmann bzw. Scheinverleiher auf (vgl. Schüren, AÜG 4. Aufl. 2010 § 1 Rd.-Ziffer 369 ff; LAG Schleswig-Holstein v. 18.06.2008 - DB 2008, 2428; Däubler AiB 2008, 524).
  • LAG Schleswig-Holstein, 21.01.2009 - 3 TaBV 31/08

    Betriebsrat, Zustimmungsersetzung, Einstellung, Leiharbeitnehmer, Leiharbeit,

    Die sich aus einer Rechtsnorm an sich ergebenen Folgen müssen dann zurücktreten, wenn sie zu einem mit Treu und Glauben zu nicht vereinbarenden, schlechthin untragbaren Ergebnis führen (Palandt/Heinrichs, BGB 63. Auflage, Rz. 40 zu § 42; LAG Schleswig-Holstein v. 18.06.2008 - 3 TaBV 12/08 - unter II B 2, 2.2, a).

    Der von Betriebsratsseite zur Stützung seiner Rechtsauffassung angeführte Beschluss des LAG Schleswig-Holstein vom 18.06.2008 - 3 TaBV 12/08 - ist vorliegend nicht einschlägig.

  • LAG Niedersachsen, 03.05.2011 - 3 Sa 1432/10

    Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung - Arbeitgeberrisiko - Rechtsmissbrauch

    Typisch sei in diesen Fällen auch eine Synchronisation der Überlassung mit der Dauer der Beschäftigung des Leiharbeitnehmers (Brors/Schüren DB 2004, 2745; Däubler, AiB 2008, 524; so auch LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18.06.2008 - 3 TaBV 12/08 - DB 2008, 2428; sowie 3 TaBV 8/08 - LAGE § 99 BetrVG 2001 Nr. 7).
  • LAG Niedersachsen, 20.01.2009 - 13 TaBV 3/08

    Gemeinsamer Betrieb von Entleiher und Personalservicegesellschaft

    Ebenso war nicht zu entscheiden, ob eine rechtmäßige Arbeitnehmerüberlassung vorliegt oder ob durch Einschaltung der PSG rechtsmissbräuchlich Stammpersonal durch Leiharbeitnehmer ersetzt worden ist (so z.B. LAG Schleswig-Holstein, 3 TaBV 12/08, juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 08.08.2013 - 18 Sa 845/13

    Nicht nur vorübergehende Überlassung einer Leiharbeitnehmerin im Rahmen

    Zum Teil wird in der Literatur und in der Rechtsprechung u.a. zur Arbeitnehmerüberlassung im Konzern vertreten, der Verleiher, der nicht nur vorübergehend verleihe, trete nur als Strohmann bzw. Scheinverleiher auf (vgl. Schüren, AÜG 4. Aufl. 2010 § 1 Rz. 369 ff; LAG Schleswig-Holstein vom 18. Juni 2008 - DB 2008, 2428 ; Däubler AiB 2008, 524).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.04.2013 - 16 Sa 2355/12

    Nicht nur vorübergehende Überlassung einer Leiharbeitnehmerin im Rahmen

    Zum Teil wird in der Literatur und in der Rechtsprechung u.a. zur Arbeitnehmerüberlassung im Konzern vertreten, der Verleiher, der nicht nur vorübergehend verleihe, trete nur als Strohmann bzw. Scheinverleiher auf (vgl. Schüren, AÜG , 4. Aufl. § 1 Rz. 369 ff.; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. Juni 2008, Beschluss vom 8. Juni 2008 - 3 TaBV 12/08 - DB 2008 S. 2428 ; Däubler, AiB 2008 S. 524).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.04.2013 - 16 Sa 1637/12

    Nicht nur vorübergehende Überlassung einer Leiharbeitnehmerin im Rahmen

    Zum Teil wird in der Literatur und in der Rechtsprechung u.a. zur Arbeitnehmerüberlassung im Konzern vertreten, der Verleiher, der nicht nur vorübergehend verleihe, trete nur als Strohmann bzw. Scheinverleiher auf (vgl. Schüren, AÜG , 4. Aufl. § 1 Rz. 369 ff.; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. Juni 2008, Beschluss vom 18. Juni 2008 - 3 TaBV 12/08 - DB 2008 S. 2428 ; Däubler, AiB 2008 S. 524).
  • LAG Niedersachsen, 08.03.2011 - 3 TaBV 118/09

    Mitbestimmung bei der Eingruppierung von Leiharbeitnehmern - Vertragsverhältnis

    Weil er nicht am Markt tätig sei und nicht auf dem allgemeinen Leiharbeitsmarkt Aufträge akquiriere, trage er nicht das typische Arbeitgeberrisiko eines Verleihers im Sinne von § 1 Abs. 2 II. Typisch sei in diesen Fällen auch eine Synchronisation der Überlassung mit der Dauer der Beschäftigung des Leiharbeitnehmers (Brors/Schüren DB 2004, 2745; Däubler, AiB 2008, 524; so auch LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18.06.2008 - 3 TaBV 12/08 - DB 2008, 2428; sowie 3 TaBV 8/08 - LAGE § 99 BetrVG 2001 Nr. 7).
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