Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

• LAG Schleswig-Holstein

  Betriebliche Altersversorgung, Betriebsrente, Quotierung, Gesamtversorgungsgrenze, Rechenweg, Renteneintrittsalter, Diskriminierung, Geschlecht

 
• IWW

  § 64 Abs. 2 lit. b ArbGG, § ... 64 Abs. 2 lit. a ArbGG, § 533 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 611 Abs. 1 BGB, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 2 Abs. 1 BetrAVG, §§ 35, 235 SGB VI, § 1 b BetrAVG, § 1248 Abs. 1, Abs. 3 RVO, § 235 Abs. 2 SGB VI, § 1248 RVO, § 235 Abs. 2 SGB 6, § 237 a Abs. 1 SGB 6, § 362 Abs. 1 BGB, §§ 286 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, 288 Abs. 1 BGB, § 256 Abs. 1 ZPO, § 258 ZPO, § 92 Abs. 1 ZPO

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BetrAVG § 2 Abs. 1 ; BGB § 611 Abs. 1
  Ratierliche Betriebsrentenberechnung bei vorzeitigem Ausscheiden des Beschäftigten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 19.05.2015 - 3 AZR 892/13

  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.08.2017 - 1 Sa 116/16

  Damit ist die Rente am Monatsletzten zu zahlen; fällt dieser Tag auf einen Sonnabend oder Feiertag, verschiebt sich der Verzugseintritt auf den nächsten Werktag (BAG, Urt. v. 19.05.2015 - 3 AZR 892/13 - juris, Rn. 24).
• BAG, 19.05.2015 - 3 AZR 771/13

  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.08.2017 - 1 Sa 116/16

  Ist dem Arbeitnehmer eine Gesamtversorgung zugesagt, so hat dies daher grundsätzlich zur Folge, dass eine in der Versorgungsordnung enthaltene Gesamtversorgungsobergrenze bereits bei der Berechnung der maßgeblichen fiktiven Vollversorgung zu berücksichtigen ist (BAG, Urt. v. 19.05.2015 - 3 AZR 771/13 - juris, Rn. 30).
• BAG, 23.02.1988 - 3 AZR 408/86

  Einstandspflicht des Arbeitgebers, der eine Zusatzversorgung durch eine …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.08.2017 - 1 Sa 116/16

  Die Möglichkeit, eine Leistungsklage zu erheben, steht einer Feststellungsklage dann nicht entgegen, wenn diese unter dem Gesichtspunkt der Prozesswirtschaftlichkeit zu einer sinnvollen und sachgemäßen Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte führt (BAG, Urt. v. 23.02.1988 - 3 AZR 408/86 - juris, Rn. 16).
• BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

  Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.08.2017 - 1 Sa 116/16

  Die - im vorliegenden Fall auch von der Klägerin herangezogene - Auslegungsregel, wonach eine Höchstbegrenzungsklausel in einer Versorgungsordnung im Zweifel dahin auszulegen sei, dass Voll- und Teilrenten zunächst unabhängig von der Höchstbegrenzungsklausel zu berechnen und diese Renten daher erst bei Überschreiten der Höchstgrenzen zu kürzen seien, hat das BAG bereits in seinem Urteil vom 21.03.2006 (3 AZR 374/05) ausdrücklich aufgegeben (…BAG v. 19.05.2015, Rn. 32).
• BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00

  Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.08.2017 - 1 Sa 116/16

  Bei anderer Betrachtungsweise käme es im Übrigen zu dem regelmäßig nicht gewollten Ergebnis, dass ein Arbeitnehmer schon zum Zeitpunkt der vorgezogenen Inanspruchnahme des Altersruhegeldes Betriebsrente in derselben Höhe erhielte, wie sie ihm ab Erreichen der festen Altersgrenze zustünde (vgl. hierzu BAG v. 27.03.2001 - 3 AZR 164/00 - juris, Rn. 35).