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   LAG Schleswig-Holstein, 24.01.2005 - 2 Ta 17/05   

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https://dejure.org/2005,8206
LAG Schleswig-Holstein, 24.01.2005 - 2 Ta 17/05 (https://dejure.org/2005,8206)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 24.01.2005 - 2 Ta 17/05 (https://dejure.org/2005,8206)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 2 Ta 17/05 (https://dejure.org/2005,8206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Kündigungsrechtsstreit, Insolvenzverfahren, Rubrumsänderung, Verfahrensunterbrechung, Masseverbindlichkeit

  • Judicialis

    Insolvenz, Unterbrechung, Rubrumsänderung, Zeitpunkt der Rubrumsänderung, Betroffenheit der Masse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 240; ZPO § 263
    Unterbrechung des Kündigungsrechtsstreits durch Insolvenzeröffnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterbrechung eines Kündigungsschutzprozesses auf Grund der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Arbeitgebers; Voraussetzungen für ein Betroffensein der Insolvenzmasse; Voraussetzungen für einen Rubrumsberichtigungsbeschluss; Fortbestehen der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 658 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 30.01.2006 - 4 Ta 830/05

    Unterbrechung des PKH-Verfahrens des Arbeitnehmers in der Unternehmensinsolvenz

    Dabei genügt, dass die Insolvenzmasse mittelbar betroffen ist, was insbesondere auch bei Feststellungsklagen der Fall sein kann, nämlich dann, wenn während eines laufenden Kündigungsrechtsstreits das Insolvenzverfahren über das Vermögen des beklagten Arbeitgebers eröffnet wird und wenn die Kündigungsschutzklage die Feststellung des (Fort)Bestands des Arbeitsverhältnisses des klagenden Arbeitnehmers zu einem Zeitpunkt nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens betrifft (LAG Baden-Württemberg v. 18.04.2002 - 4 Sa 84/01, ZInsO 2003, 100; ähnl. LAG Schleswig-Holstein v. 24.01.2005 - 2 Ta 17/05, LAGReport 2005, 123, 124).

    Wird nämlich festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis nicht beendet ist, so bestehen Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis fort und der Insolvenzverwalter ist verpflichtet, die Vergütung zu bezahlen (LAG Schleswig-Holstein v. 24.01.2005 - 2 Ta 17/05, a.a.O.; ähnl. LAG Baden-Württemberg v. 18.04.2002 - 4 Sa 84/01, a.a.O.).

  • LAG Hamm, 23.12.2005 - 4 Ta 510/05

    PKH-Bewilligung nach Aufnahme eines wegen Insolvenzeröffnung unterbrochenen

    Eine Fortsetzung des Rechtsstreits ist daher nur möglich, wenn das Verfahren nach den für das Insolvenzverfahren geltenden Vorschriften gegen den Insolvenzverwalter aufgenommen (LAG Baden-Württemberg v. 18.04.2002 - 4 Sa 84/01, ZInsO 2003, 100; LAG Schleswig-Holstein v. 24.01.2005 - 2 Ta 17/05, LAGReport 2005, 123; a.A. ArbG Weiden v. 23.03.2004 - 6 Ca 283/03 A, LAGE § 86 InsO Nr. 1, das eine Aufnahmemöglichkeit verneint) oder nach Beendigung des Insolvenzverfahrens gegen den Insolvenzschuldner fortgesetzt wird (LAG Hamm v. 29.08.1996 - 4 Sa 208/96, ARST 1997, 68 = KTS 1997, 318).
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