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   LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2018 - 5 Sa 315/17   

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https://dejure.org/2018,8841
LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2018 - 5 Sa 315/17 (https://dejure.org/2018,8841)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25.01.2018 - 5 Sa 315/17 (https://dejure.org/2018,8841)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - 5 Sa 315/17 (https://dejure.org/2018,8841)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Berufung, unzulässig verworfen, Berufungsbegründungsfrist, Versäumung, Nachtbriefkasten, Eingangsstempel, Beweiskraft, Urkundsbeweis, Gegenbeweis

  • IWW

    §§ 64 Abs. 2 lit. b, ... 66 Abs. 1 ArbGG, § 519 ZPO, § 64 Abs. 1 S. 1 Halbs. 2, S. 5 ArbGG, § 520 ZPO, § 66 Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 ArbGG, § 66 Abs. 1 S. 5 ArbGG, § 522 Abs. 1 ZPO, § 418 Abs. 1 ZPO, § 418 Abs. 2 ZPO, § 522 Abs. 1 S. 1 ZPO, § 286 ZPO, §§ 97 Abs. 1 ZPO, 64 Abs. 6 S. 1 ArbGG, §§ 72 Abs. 2 ArbGG

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 31.05.2017 - VIII ZR 224/16

    Versäumung der Berufungsbegründungspflicht: Beweiskraft des auf einem Schriftsatz

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2018 - 5 Sa 315/17
    Dies bedeutet regelmäßig, dass es als bewiesen angesehen werden muss, dass ein fristgebundener Schriftsatz erst an dem im Stempel angegebenen Tag beim Gericht eingegangen ist (st. Rspr.: BGH, Urt. v. 31.05.2017 - VIII ZR 224/16 -, Rn. 18, m. w. Rspr.-Nachw., juris).

    Da der Außenstehende in der Regel keinen Einblick in die Funktionsweise des gerichtlichen Nachtbriefkastens sowie in das Verfahren bei dessen Leerung und damit keinen Anhaltspunkt für etwaige Fehlerquellen hat, ist es zunächst Sache des Gerichts, die insoweit zur Aufklärung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen (st. Rspr.: BGH, Urt. v. 03.07.2008 - IX ZB 169/07 -, Rn. 11, juris; BGH, Urt. v. 08.10.2013 - VIII ZB 13/13 - Rn. 14, juris; BGH, Urt. v. 31.05.2017 - VIII ZR 224/16 -, Rn. 18, juris).

    An diese Überzeugungsbildung werden insoweit keine geringeren oder höheren Anforderungen gestellt als sonst (st. Rspr.: vgl. nur: BGH, Urt. v. 31.05.2017 - VIII ZR 224/16 -, Rn. 18, juris).

  • BGH, 03.07.2008 - IX ZB 169/07

    Anforderungen an die Darlegung von Wiedereinsetzungsgründen

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2018 - 5 Sa 315/17
    Da der Außenstehende in der Regel keinen Einblick in die Funktionsweise des gerichtlichen Nachtbriefkastens sowie in das Verfahren bei dessen Leerung und damit keinen Anhaltspunkt für etwaige Fehlerquellen hat, ist es zunächst Sache des Gerichts, die insoweit zur Aufklärung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen (st. Rspr.: BGH, Urt. v. 03.07.2008 - IX ZB 169/07 -, Rn. 11, juris; BGH, Urt. v. 08.10.2013 - VIII ZB 13/13 - Rn. 14, juris; BGH, Urt. v. 31.05.2017 - VIII ZR 224/16 -, Rn. 18, juris).
  • BGH, 08.10.2013 - VIII ZB 13/13

    Rechtzeitige Einlegung der Berufung: Aufklärungspflicht des Gerichts bei Zweifeln

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2018 - 5 Sa 315/17
    Da der Außenstehende in der Regel keinen Einblick in die Funktionsweise des gerichtlichen Nachtbriefkastens sowie in das Verfahren bei dessen Leerung und damit keinen Anhaltspunkt für etwaige Fehlerquellen hat, ist es zunächst Sache des Gerichts, die insoweit zur Aufklärung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen (st. Rspr.: BGH, Urt. v. 03.07.2008 - IX ZB 169/07 -, Rn. 11, juris; BGH, Urt. v. 08.10.2013 - VIII ZB 13/13 - Rn. 14, juris; BGH, Urt. v. 31.05.2017 - VIII ZR 224/16 -, Rn. 18, juris).
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