Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• LAG Schleswig-Holstein

  Eingruppierung, Umgruppierung, Pflegekraft, Leitungskraft, Tätigkeit, übertragene, Umstrukturierung, Teamleitung, Stationsleitung

• rewis.io

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Zugewiesene Tätigkeiten als Grundlage der Eingruppierung; Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers nach § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 28.03.2000 - 1 ABR 16/99

  Verzicht auf tarifliche Leistungen als Einstellungsvoraussetzung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 30.01.2018 - 2 TaBV 19/17

  Die konkrete Informationspflicht des Arbeitgebers richtet sich letztlich nach der konkreten Ausgestaltung der Vergütungsordnung (BAG vom 01.06.2011 - 7 ABR 138/09 - BeckRS 2011, 78749).  Der Arbeitgeber kann im Zustimmungsersetzungsverfahren die fehlenden Informationen nachholen (BAG v. 28.03.2000 - 1 ABR 16/99 - AP BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 27 = EzA BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 6 zu II 1 der Gründe).
• BAG, 14.12.2004 - 1 ABR 55/03

  Erforderliche Bewerbungsunterlagen

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 30.01.2018 - 2 TaBV 19/17

  Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat daher so unterrichten, dass dieser in die Lage versetzt wird, zu prüfen, ob einer der Widerspruchsgründe von § 99 Abs. 2 BetrVG vorliegt (vgl. etwa BAG v. 14.12.2004 - 1 ABR 55/03 - BAGE 113/109 zu B II 2 b bb (29; BAG v. 28.06.2005 - 1 ABR 26/04 - BAGE 115/173 zu B II 2 b bb aa (19).
• BAG, 28.06.2005 - 1 ABR 26/04

  Unterrichtung über Bewerbungsgespräche

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 30.01.2018 - 2 TaBV 19/17

  Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat daher so unterrichten, dass dieser in die Lage versetzt wird, zu prüfen, ob einer der Widerspruchsgründe von § 99 Abs. 2 BetrVG vorliegt (vgl. etwa BAG v. 14.12.2004 - 1 ABR 55/03 - BAGE 113/109 zu B II 2 b bb (29; BAG v. 28.06.2005 - 1 ABR 26/04 - BAGE 115/173 zu B II 2 b bb aa (19).

 
• BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 183/94

  Eingruppierung als "Leiter von Kindertagesstätten"

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 30.01.2018 - 2 TaBV 19/17

  Als Eingruppierungsmerkmal des BAT ist nach der Rechtsprechung des Senats für den Begriff des "Leiters" weiter erforderlich, dass dieser für eine Einrichtung, einen Teil derselben oder einen abgrenzbaren Aufgabenbereich die Verantwortung trägt (BAG v. 05.04.1995 - 4 AZR 183/94 -, Rn.30, juris).
• BAG, 28.04.2009 - 1 ABR 97/07

  Eingruppierung nach gleichmäßiger Lohnabsenkung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 30.01.2018 - 2 TaBV 19/17

  Darüber hinaus ist zu beachten, dass die Ein- und Umgruppierung von Arbeitnehmern keine rechtsgestaltende Maßnahme ist, sondern ein Akt der Rechtsanwendung (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BAG v. 28.04.2009 - 1 ABR 97/07 - zu B II 3 a cc, juris).
• BAG, 01.06.2011 - 7 ABR 138/09

  Arbeitsplatzbewertung und personelle Einzelmaßnahme - Textform nach § 126b BGB

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 30.01.2018 - 2 TaBV 19/17

  Die konkrete Informationspflicht des Arbeitgebers richtet sich letztlich nach der konkreten Ausgestaltung der Vergütungsordnung (BAG vom 01.06.2011 - 7 ABR 138/09 - BeckRS 2011, 78749).  Der Arbeitgeber kann im Zustimmungsersetzungsverfahren die fehlenden Informationen nachholen (BAG v. 28.03.2000 - 1 ABR 16/99 - AP BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 27 = EzA BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 6 zu II 1 der Gründe).

• BAG, 29.01.2020 - 4 ABR 8/18

  Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen - Zustimmungsersetzungsverfahren

  Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 30. Januar 2018 - 2 TaBV 19/17 - aufgehoben.
• LAG München, 14.01.2020 - 7 Sa 606/19

  Eingruppierungsfeststellungsklage

  Der Beschäftigte kann sich eine Tätigkeit selbst nicht zuweisen (vgl. LAG SchleswigHolstein, 30.01.2018 - 2 TaBV 19/17).
• LAG Hamm, 09.03.2021 - 7 TaBV 27/19

  Eingruppierung einer stellvertretenden Wohnbereichsleiterin im Seniorenheim; …

  Soweit die Arbeitgeberin sich im vorliegenden Verfahren unter anderem auf die Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 30.01.2018, 2 TaBV 19/17 berufen hat und die vorliegende Entscheidung möglicherwiese hiervon abweicht, ist festzuhalten, dass jene Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein durch den Beschluss des 4. Senats vom 29.01.2020, 4 ABR 8/18, aufgehoben wurde und die Beschwerdekammer in den grundlegenden Rechtsfragen eben dieser Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gefolgt ist.
• ArbG Dortmund, 05.12.2018 - 9 BV 58/18
  Soweit die Arbeitgeberin vorträgt: ,,die Aufgaben im Bereich des Personalmanage ments beinhalteten nur eine Kompetenzübertragung für das Team; bei weitergehen den Auswirkungen (dienstlichen Verfehlungen, Probezeitgesprächen, Zeugnisertei lung etc.) ist in jedem Fall die Pflegedienst- oder Heimleitung entweder zuständig oder verantwortlich", bleibt dieser Vortrag ohne Substanz, widerspricht der Stellen beschreibung und übernimmt lediglich pauschal die Formulierungen aus der Ent scheidung des LAG Schleswig-Holstein(2 TaBV 19/17), die die Arbeitgeberin zur Untermauerung ihres Vortrages heranzieht.