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   LAG Thüringen, 02.10.2007 - 1 Sa 393/07   

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https://dejure.org/2007,18954
LAG Thüringen, 02.10.2007 - 1 Sa 393/07 (https://dejure.org/2007,18954)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 02.10.2007 - 1 Sa 393/07 (https://dejure.org/2007,18954)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 02. Januar 2007 - 1 Sa 393/07 (https://dejure.org/2007,18954)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung eines Weiterbeschäftigungsanspruchs auf der Grundlage einer vertraglichen Prozessbeschäftigung mit unwirksamer Befristung bzw. Bedingung; Möglichkeit der Umdeutung einmal festgelegter, vertraglicher Grundlagen infolge spätererÄnderungen; Auslegung einer ...

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Wird zitiert von ...

  • LAG Schleswig-Holstein, 29.09.2011 - 5 Sa 155/11

    Befristeter Arbeitsvertrag, Unbefristetes Arbeitsverhältnis, Befristungsabrede,

    Wird der Arbeitnehmer nach erstinstanzlicher Verurteilung des Arbeitgebers zur vorläufigen Weiterbeschäftigung während des Rechtsmittelverfahrens zur Erfüllung des vorläufig vollstreckbaren Weiterbeschäftigungsurteils und zur Abwendung der Zwangsvollstreckung beschäftigt, liegt regelmäßig nur eine faktische Prozessbeschäftigung zur Vermeidung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen ohne vertraglichen Rechtsbindungswillen vor (LAG Niedersachsen, Urt. v. 27.09.2005 ­ 13 Sa 275/05 -, LAGE § 21 TzBfG Nr. 2; Thüringer LAG, Urt. v. 02.10.2007 ­ 1 Sa 393/07 -, zit. n. Juris).

    Ob der Arbeitnehmer auf der Grundlage eines befristeten Prozessarbeitsverhältnisses oder lediglich faktisch zur Erfüllung des erstinstanzlich ausgeurteilten Weiterbeschäftigungsanspruchs und zur Abwendung der Zwangsvollstreckung weiterbeschäftigt wird, ist durch Auslegung zu ermitteln (BAG, Urt. v. 22.10.2003 ­ 7 AZR 113/03 -, AP Nr. 6 zu § 14 TzBfG; Thüringer LAG, Urt. v. 02.10.2007 ­ 1 Sa 393/07 -, zit. n. Juris).

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