Rechtsprechung
   LAG Thüringen, 25.01.2011 - 1 Sa 495/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,36507
LAG Thüringen, 25.01.2011 - 1 Sa 495/09 (https://dejure.org/2011,36507)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 25.01.2011 - 1 Sa 495/09 (https://dejure.org/2011,36507)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 1 Sa 495/09 (https://dejure.org/2011,36507)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristeter Teilzeiteinsatz von Lehrkräften im Rahmen des Thüringer Floating-Modells; unbegründete Feststellungsklage zur Unwirksamkeit der Vertragsänderung bei Mehrarbeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befristeter Teilzeiteinsatz von Lehrkräften im Rahmen des Thüringer Floating-Modells; Feststellungsklage zur Unwirksamkeit der Vertragsänderung bei Mehrarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Thüringen, 27.01.2011 - 3 Sa 282/10

    Befristeter Teilzeiteinsatz von Lehrkräften im Rahmen des Thüringer

    Eine Prognosekontrolle nach Befristungsrecht findet nach § 307 Abs. 1 BGB grundsätzlich nicht, auch nicht "sachlich begleitend" statt (anders: Thüringer Landesarbeitsgericht 25.01.2011 - 1 Sa 495/09 - nnv).

    Soweit die 1. Kammer des Landesarbeitsgerichts Thüringen (25.01.2011 - 1 Sa 495/09 - nnv) im Rahmen der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB eine "sachgemäße Begleitung" der Verteilung der planmäßigen Mehrarbeit für erforderlich hält und dies über eine Bedarfs- und Prognosekontrolle nach Befristungsrecht verwirklichen will, wird dem Gesichtspunkt der Verteilungsgerechtigkeit bereits ohne Eingriff in den Inhaltskontrollmaßstab des § 307 Abs. 1 BGB über das Rechtsinstitut des allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes bzw. über die Kontrollmechanismen der Ausübung des einseitigen Leistungsbestimmungsrechtes des Beklagten gewährleistet.

    Da diese Besonderheiten eines Beamtenverhältnisses nicht auf die Gruppe der Angestellten zu übertragen ist, zwingt damit die Rückkehr zur Vollzeit gegenüber Beamten nicht zugleich zu einer Anhebung der Arbeitszeit auch für Angestellte (LAG Thüringen 25.01.2011 - 1 Sa 495/09 - aaO; 10.11.2009 - 7 Sa 68/09 - nv).

    Ohne entsprechende Stellenbesetzung ist ebenso unerheblich, wie Personalstellen im Haushaltsplan des Beklagten ausgewiesen sind (LAG Thüringen 25.01.2011 - 1 Sa 495/09 - aaO; 18.05.2010 - 7 SaGa 2/10 - Juris).

  • LAG Thüringen, 10.05.2011 - 7 Sa 369/09

    Planmäßige Mehrarbeit durch formularmäßig befristete Anhebung der Arbeitszeit im

    Zwei Parallelklagen mit gleicher Prozessvertretung - ebenfalls floatende Lehrer an der Berufsschule A. - blieben im Berufungsrechtszug erfolglos (ThürLAG vom 25.01.2011, 1 Sa 495/09; vom 27.01.2011, 3 Sa 282/09, beide juris).
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