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   LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21   

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LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21 (https://dejure.org/2022,17375)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 07.06.2022 - 1 Sa 43/21 (https://dejure.org/2022,17375)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 07. Juni 2022 - 1 Sa 43/21 (https://dejure.org/2022,17375)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 126 Abs 2 BGB
    Vergütung von Fahrtzeiten - Vertragsänderung - Protokoll einer Betriebsversammlung - Schriftform

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Konkludentes Verhalten als Grundlage arbeitsvertraglicher Ansprüche; Auslegung einer Willenserklärung

Kurzfassungen/Presse

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Gemeinsam unterzeichnetes Protokoll einer Betriebsversammlung kann Arbeitsvertrag ändern

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 23.06.2016 - 8 AZR 643/14

    Schuldrechtlicher Tarifvertrag - nichttariflicher sonstiger Vertrag - Auslegung

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Danach ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien zu erforschen und der Inhalt der Vereinbarung so auszulegen, wie Treu und Glauben es mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern (BAG 23.06.2016 - 8 AZR 643/14 - Rn. 26; BAG 26.09.2012 - 4 AZR 689/10 - Rn. 27).

    Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit der Vereinbarung verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG 23.06.2016 - 8 AZR 643/14 - Rn. 26; BAG 10.12.2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 21).

  • BAG, 26.09.2012 - 4 AZR 689/10

    Auslegung eines Tarifvertrages im Wach- und Sicherheitsgewerbe

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Danach ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien zu erforschen und der Inhalt der Vereinbarung so auszulegen, wie Treu und Glauben es mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern (BAG 23.06.2016 - 8 AZR 643/14 - Rn. 26; BAG 26.09.2012 - 4 AZR 689/10 - Rn. 27).
  • BAG, 10.12.2014 - 10 AZR 63/14

    Auslegung eines Prozessvergleichs - Nachtschicht

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit der Vereinbarung verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG 23.06.2016 - 8 AZR 643/14 - Rn. 26; BAG 10.12.2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 21).
  • BAG, 24.09.1996 - 9 AZR 364/95

    Urlaub während des Streiks

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Zulässigerweise konnte der Kläger seine Berufung zunächst ausschließlich auf die Verfahrensrüge wegen des nicht rechtzeitig abgesetzten Urteils stützen (vgl. BAG 24.09.1996 - 9 AZR 364/95, LS 2; LAG Köln 05.11.2004 - 4 Sa 724/04, Juris Rn. 5; ErfK-Koch, 22. Auflage 2022, § 66 ArbGG Rn. 14).
  • BAG, 17.01.2018 - 5 AZR 69/17

    Mindestlohn - Sonn- und Feiertagszuschläge

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Der Anspruch auf Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns ist erfüllt, wenn die vom Arbeitgeber für einen Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Anzahl der in diesem Monat tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden multipliziert mit dem jeweils geltenden gesetzlichen Mindestlohn ergibt (BAG 17.01.2018 - 5 AZR 69/17 - Rn. 24).
  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 424/17

    Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht - Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstelle -

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Dieser Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 25.04.2018 - 5 AZR 424/17 - Rn. 19) schließt sich die erkennende Kammer an.
  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 16/10

    Beitritt zu einer Publikumskommanditgesellschaft: Auslegung der Annahmeerklärung

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Danach ist einer Erklärung diejenige Bedeutung beizumessen, die ein objektiver Dritter in der Situation des Erklärungsempfängers verstehen durfte (vgl. BAG 17.10.2010 - 4 AZR 127/08 - Rn. 21; BGH 01.03.2011 - II ZR 16/10 - Rn. 11; LAG Rheinland-Pfalz 09.10.2020 - 8 Sa 95/20 - Rn. 88; Busche in MünchKomm-BGB, 9. Auflage 2021, § 133 Rn. 12).
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Wegen Vorrangs der Individualabrede (§ 305b BGB) steht einer solchen konkludenten Vereinbarung auch nicht die in § 17 Abs. 2 des Arbeitsvertrages vereinbarte sogenannte doppelte Schriftformklausel entgegen (vgl. dazu BAG 20.05.2008 - 9 AZR 382/07; ErfK-Preis, 22. Auflage 2022, §§ 305-310 BGB Rn. 96).
  • LAG Köln, 05.11.2004 - 4 Sa 724/04

    Berufungsbegründung, Auslegung eines Vergleichs

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Zulässigerweise konnte der Kläger seine Berufung zunächst ausschließlich auf die Verfahrensrüge wegen des nicht rechtzeitig abgesetzten Urteils stützen (vgl. BAG 24.09.1996 - 9 AZR 364/95, LS 2; LAG Köln 05.11.2004 - 4 Sa 724/04, Juris Rn. 5; ErfK-Koch, 22. Auflage 2022, § 66 ArbGG Rn. 14).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.10.2020 - 8 Sa 95/20

    Änderungsvertrag zum Bezug von Urlaubsgeld - Auslegung von Willenserklärungen -

    Auszug aus LAG Thüringen, 07.06.2022 - 1 Sa 43/21
    Danach ist einer Erklärung diejenige Bedeutung beizumessen, die ein objektiver Dritter in der Situation des Erklärungsempfängers verstehen durfte (vgl. BAG 17.10.2010 - 4 AZR 127/08 - Rn. 21; BGH 01.03.2011 - II ZR 16/10 - Rn. 11; LAG Rheinland-Pfalz 09.10.2020 - 8 Sa 95/20 - Rn. 88; Busche in MünchKomm-BGB, 9. Auflage 2021, § 133 Rn. 12).
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