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   LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20   

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https://dejure.org/2021,20769
LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20 (https://dejure.org/2021,20769)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 18.05.2021 - 1 Sa 46/20 (https://dejure.org/2021,20769)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 18. Mai 2021 - 1 Sa 46/20 (https://dejure.org/2021,20769)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • IWW

    § 8 TV ATZ, § 237 Abs. 1 Nr... . 3b SGB VI, § 237 Abs. 1 Nummer 1 SGB VI, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 533 ZPO, § 237 Abs. 1 Nr. 3b) SGB VI, § 237 Abs. 1 Nr. 3a) SGB VI, § 237a SGB VI, § 236a SGB VI, § 236 SGB VI, § 237 SGB VI, § 133 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 91 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Justiz Thüringen

    § 1 TVG, BetrAVG
    Anspruch auf zusätzliche Betriebsrente - Ausgleich Rentenabschläge - Altersrente für langjährig Versicherte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Betriebsrente - Ausgleich Rentenabschläge - Altersrente

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Betriebsrente - Ausgleich Rentenabschläge - Altersrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 670/06

    Protokollnotiz und Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG, Urteil vom 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 -, Rn. 19, juris; BAG, Urteil vom 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 14; BAG, Urteil vom 19. September 2007 - 4 AZR 670/06 - Rn. 30; vgl. auch ErfK-Franzen, 21. Auflage 2021, § 1 TVG Rn. 92a).
  • BAG, 18.03.2003 - 9 AZR 691/01

    Zusatzurlaub - Arbeitsschutz - giftige Stoffe

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Benutzen die Tarifvertragsparteien Fachbegriffe - wie hier die Bezeichnung des Gesetzgebers im SGB VI - so ist im Zweifel davon auszugehen, dass sie diese Begriffe auch im Sinne der Bedeutung der Fachsprache verwenden (vgl. dazu BAG, Urteil vom 18.2.2003, 9 AZR 691/01, Juris Rn. 24).
  • BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 308/00

    Tarifgeltung im Beitrittsgebiet; Gleichbehandlung

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Für eine Feststellungsklage kann allerdings trotz der Möglichkeit einer vorrangigen Leistungsklage ein Feststellungsinteresse bestehen, wenn durch sie der Streit insgesamt beseitigt und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann (BAG, Urteil vom 5.6.2003, 6 AZR 277/02, Juris Rn. 21; BAG, Urteil vom 27.09.2001, 6 AZR 308/00, zu I der Gründe).
  • BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 277/02

    Feststellungsinteresse bei möglicher Leistungsklage

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Für eine Feststellungsklage kann allerdings trotz der Möglichkeit einer vorrangigen Leistungsklage ein Feststellungsinteresse bestehen, wenn durch sie der Streit insgesamt beseitigt und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann (BAG, Urteil vom 5.6.2003, 6 AZR 277/02, Juris Rn. 21; BAG, Urteil vom 27.09.2001, 6 AZR 308/00, zu I der Gründe).
  • BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 212/03

    Korrigierende Rückgruppierung Schlossbereichsleiter

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Das gilt auch für den Fall, dass sich der Feststellungsantrag, wie hier, teilweise auf einen in der Vergangenheit liegenden Vergütungszeitraum bezieht (vgl. BAG, Urteil vom 10.3. 2004 - 4 AZR 212/03).
  • BAG, 17.06.2003 - 3 AZR 462/02

    Auslegung eines Begleitschreibens zu einer Rentenauskunft nach § 2 Abs. 6

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Maßgeblich ist, ob der Empfänger aus einem bestimmten Erklärungsverhalten auf einen Bindungswillen schließen durfte (vgl. BAG, Urteil vom 17.06.2003, 3 AZR 462/02, Juris Rn. 30).
  • BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 589/15

    Mehrarbeitszuschläge - Teilzeitarbeit - Auslegung eines Haustarifvertrags

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG, Urteil vom 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 -, Rn. 19, juris; BAG, Urteil vom 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 14; BAG, Urteil vom 19. September 2007 - 4 AZR 670/06 - Rn. 30; vgl. auch ErfK-Franzen, 21. Auflage 2021, § 1 TVG Rn. 92a).
  • BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 339/17

    Auslegung von Tarifverträgen - Arbeit auf Abruf - Berechnung einer Pauschale für

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.05.2021 - 1 Sa 46/20
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG, Urteil vom 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 -, Rn. 19, juris; BAG, Urteil vom 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 14; BAG, Urteil vom 19. September 2007 - 4 AZR 670/06 - Rn. 30; vgl. auch ErfK-Franzen, 21. Auflage 2021, § 1 TVG Rn. 92a).
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