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LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begriff der "Verhandlung" i.S. von § 54 Abs. 5 S. 1 ArbGG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der "Verhandlung" i.S. von § 54 Abs. 5 S. 1 ArbGG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Erfurt, 14.09.2009 - 4 Ca 2019/08
- LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 22.04.2009 - 3 AZB 97/08
Güteverhandlung - fingierte Klagerücknahme
Auszug aus LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09
Die hier vertretene Sichtweise steht auch nicht im Widerspruch zu dem von der Beklagtenseite zitierten Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.04.2009 (3 AZB 97/08).Eine Divergenz zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 22.04.2009 (3 AZB 97/08) ist nicht gegeben.
- BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 492/06
Fehlende Antragstellung - Säumnis - Konkurrentenklage
Auszug aus LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09
Nur die völlige Verweigerung der Einlassung zur Sache stellt demnach ein "Nichtverhandeln" i. S. des § 333 ZPO dar (BAG vom 23.01.2007 - 9 AZR 492/06).