Rechtsprechung
| LAG Berlin, 06.05.2003 - 3 Sa 325/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung einer Betriebsrente ; Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Abstellen auf monatlichen Durchschnittsnettoverdienst; Berücksichtigung des tariflichen Urlaubsgeldes / der jährlichen Sonderzuwendung als sog. Einmalzahlungen; Bisherige betriebliche Handhabung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 256 Abs. 2; BVG § 77
Berechnung der Höhe einer Betriebsrente - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 19.11.2002 - 78 Ca 12845/02
- LAG Berlin, 06.05.2003 - 3 Sa 325/03
- LAG Berlin, 12.06.2003 - 3 Sa 325/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 746/00
Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Privatnutzung eines Geschäftswagens als …
Auszug aus LAG Berlin, 06.05.2003 - 3 Sa 325/03
Damit ist aber im Gegensatz zu einer Regelung, die auf ein innerhalb eines und für einen bestimmten Zeitraum bezogenen Einkommen abstellt, nicht geklärt, was unter einem monatlichen Nettodurchschnittsverdienst zu verstehen ist (vgl. dazu BAG 3 AZR 746/00 vom 21. August 2001, NZA 02, 394; BAG 3 AZR 321/89 vom 14. August 1990, NZA 91, 104; BAG AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, zur Berücksichtigung der jährlichen Sonderzuwendung).Zwar ist bei der gebotenen, am Wortlaut orientierten Auslegung grundsätzlich davon auszugehen, dass der Begriff des Einkommens zunächst einmal nach seinem Wortsinn alle im Bemessungszeitraum gewährte Arbeitgeberleistungen umfasst (vgl. BAG NZA 02, 394).
- BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 332/00
Dynamische Verweisung in Firmentarifvertrag auf Flächentarifverträge nach …
Auszug aus LAG Berlin, 06.05.2003 - 3 Sa 325/03
Insoweit handelt es sich um eine Zwischenfeststellungsklage nach § 256 Abs. 2 ZPO, wofür das Bestehen eines besonderen Feststellungsinteresses nicht erforderlich ist (vgl. etwa dazu BAG 4 AZR 332/00 vom 29. August 2001, NZA 02, 513). - BAG, 30.10.1984 - 3 AZR 448/82
Jahreszuwendung - Ruhegeld - Ruhegeldberechnung - Öffentlicher Dienst
Auszug aus LAG Berlin, 06.05.2003 - 3 Sa 325/03
Damit ist aber im Gegensatz zu einer Regelung, die auf ein innerhalb eines und für einen bestimmten Zeitraum bezogenen Einkommen abstellt, nicht geklärt, was unter einem monatlichen Nettodurchschnittsverdienst zu verstehen ist (vgl. dazu BAG 3 AZR 746/00 vom 21. August 2001, NZA 02, 394; BAG 3 AZR 321/89 vom 14. August 1990, NZA 91, 104; BAG AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, zur Berücksichtigung der jährlichen Sonderzuwendung). - BAG, 14.08.1990 - 3 AZR 321/89
Überlassung eines Pkws - ruhegeldfähiges Einkommen
Auszug aus LAG Berlin, 06.05.2003 - 3 Sa 325/03
Damit ist aber im Gegensatz zu einer Regelung, die auf ein innerhalb eines und für einen bestimmten Zeitraum bezogenen Einkommen abstellt, nicht geklärt, was unter einem monatlichen Nettodurchschnittsverdienst zu verstehen ist (vgl. dazu BAG 3 AZR 746/00 vom 21. August 2001, NZA 02, 394; BAG 3 AZR 321/89 vom 14. August 1990, NZA 91, 104; BAG AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, zur Berücksichtigung der jährlichen Sonderzuwendung).