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   LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98   

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https://dejure.org/1999,11909
LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98 (https://dejure.org/1999,11909)
LAG Berlin, Entscheidung vom 29.01.1999 - 6 Sa 96/98 (https://dejure.org/1999,11909)
LAG Berlin, Entscheidung vom 29. Januar 1999 - 6 Sa 96/98 (https://dejure.org/1999,11909)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erbringung selbstständiger Leistungen als Voraussetzung für eine Vergütung nach VerGr Vc oder Vb Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT); Definition der Begriffe "Arbeitsvorgang" und "selbstständige Leistung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 22
    Eingruppierung: Angestellte an einer Universität - Begriff der "selbständigen Leistung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Hessen, 04.06.1992 - 13 Sa 1325/91
    Auszug aus LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98
    Dies traf jedoch z.B. auf die Organisation von Räumen und Zeiten für alle Lehrveranstaltungen zu, die schon nicht einmal gründliche und vielseitige Fachkenntnisse und keinesfalls selbständige Leistungen erfordert (dazu LAG Frankfurt a.M., Urteil vom 4.06.92 -- 13 Sa 1325/91 -- ZTR 1993, 115).
  • BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79

    Fachkenntnisse

    Auszug aus LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98
    Unter Arbeitsvorgang ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeiten eines Angestellten zu verstehen (BAG, Urteil vom 25.11.81 -- 4 AZR 305/79 -- AP §§ 22, 23 BAT 1975 Nr. 51).
  • BAG, 19.03.1975 - 4 AZR 265/74

    Eingruppierung: Dokumentar/Dokumentator

    Auszug aus LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98
    Ihre Abtrennung von den übrigen Tätigkeiten der Klägerin führt auch nicht zu einer unzulässigen "Atomisierung" (dazu BAG, Urteil vom 19.03.75 -- 4 AZR 265/74 -- AP §§ 22, 23 BAT Nr. 85), wie sich daran erweist, dass sie unschwer auf andere Beschäftigte übertragen werden könnten.
  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 461/93

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Bereich Pflegekosten und

    Auszug aus LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98
    Vielmehr ist unter einer selbständigen Leistung eine Gedankenarbeit zu verstehen, die im Rahmen der für die Vergütungsgruppe vorausgesetzten Fachkenntnisse hinsichtlich des einzuschlagenden Weges, wie insbesondere hinsichtlich des zu findenden Ergebnisses, eine eigene Beurteilung und eigene Entschließung erfordert (BAG, Urteil vom 18.05.94 -- 4 AZR 461/93 -- AP §§ 22, 23 BAT 1975 Nr. 178 zu B II 4 c der Gründe).
  • BAG, 26.07.1995 - 4 AZR 280/94

    Eingruppierung eines Vermessungstechnikers

    Auszug aus LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98
    Dagegen spricht bereits ihr offenbar nicht geringer zeitlicher Anteil (vgl. BAG, Urteil vom 26.07.95 -- 4 AZR 280/94 -- AP §§ 22, 23 BAT 1975 Nr. 203 zu II 2 b, dd der Gründe).
  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus LAG Berlin, 29.01.1999 - 6 Sa 96/98
    Soweit die Klägerin noch darauf hingewiesen hat, dass die Aufgaben im Bereich Studium und Lehre in anderen Instituten von Hochschullehrern oder dem Verwaltungsleiter koordiniert würden, gab dies für die eingruppierungsrechtliche Beurteilung nichts her (vgl. BAG, Urteil vom 29.01.86 -- 4 AZR 465/84 -- BAGE 51, 59 = AP §§ 22, 23 BAT 1975 Nr. 115 zu 13 der Gründe).
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