Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 15 Abs 2 AGG, § 11 MuSchG
  Diskriminierung - Kündigung - Nebentätigkeitsverbot - Schwangerschaft

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 11 MuSchG, § 241 Abs 2 BGB, § 15 AGG

 
• aufrecht.de

  Nutzung eines XING-Profils

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsfolgen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer Schwangeren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AGG § 15 Abs. 2 ; MuSchG § 11
  Diskriminierung - Kündigung - Nebentätigkeitsverbot - Schwangerschaft

• rechtsportal.de

  AGG § 15 Abs. 2 ; MuSchG § 11
  Rechtsfolgen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer Schwangeren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Nutzerprofil auf XING und das mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbot

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schaltung eines XING-Nutzerprofils kommt keine Indiz-Wirkung zu

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Kündigung wegen XING-Profil während Schwangerschaft

• anwalt.de (Kurzinformation)

  XING-Profil während der Schwangerschaft - Kündigung gerechtfertigt?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Vorhalten eines Nutzerprofils auf XING spricht nicht für Verstoß gegen Beschäftigungsverbot aufgrund Schwangerschaft - Interesse an Jobwechsel widerspricht nicht mutterschutzrechtlichem Beschäftigungsverbot

Besprechungen u.ä.

• rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

  Entschädigung wegen Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin bei streitigem Zugang einer Schwangerschaftsmitteilung per E-Mail

Papierfundstellen

• MMR 2018, 275

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 17.10.2013 - 8 AZR 742/12

  Benachteiligung wegen des Geschlechts - Schwangerschaft - Kündigung - …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  Die Arbeitnehmerin genügt ihrer Darlegungslast zur Suspendierung der Arbeitspflicht und zur Begründung eines Anspruchs nach § 11 Abs. 1 MuSchG zunächst durch Vorlage dieser ärztlichen Bescheinigung über das Beschäftigungsverbot (BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12).

  Das Mutterschutzgesetz hindert den Arbeitgeber auch nicht, Umstände darzulegen, die ungeachtet der medizinischen Bewertung den Schluss zulassen, dass ein Beschäftigungsverbot auf unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen beruht (BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12).

• LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2015 - 23 Sa 1045/15

  Diskriminierungsschutz für schwangere Frauen

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  44 Grundsätzlich zutreffend geht die Klägerin davon aus, dass ungeachtet der Unwirksamkeit einer diskriminierenden Kündigung § 2 Abs. 4 AGG weitergehende Ansprüche auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG nicht sperrt (vgl. BAG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - 8 AZR 838/12; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15).

  Eine Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin unter Verstoß gegen das Kündigungsverbot des § 9 Abs. 1 MuSchG erfüllt regelmäßig die Voraussetzungen des Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot gem. § 7 AGG (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15).

• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 697/10

  Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers - öffentlicher …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  Die Schwangerschaft muss nicht vorherrschender Beweggrund, Hauptmotiv oder "Triebfeder" des Verhaltens sein, sondern eine bloße Mitursächlichkeit genügt (vgl. BAG, Urteil vom 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10).

 
• BAG, 13.05.2015 - 2 ABR 38/14

  Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsmitglied

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  Die Ausübung einer Nebentätigkeit in der Freizeit betrifft den einer Regulierung durch den Arbeitgeber grundsätzlich entzogenen Bereich der privaten Lebensgestaltung (BAG, Beschluss vom 13. Mai 2015 - 2 ABR 38/14).
• BAG, 12.12.2013 - 8 AZR 838/12

  Entschädigungsanspruch bei diskriminierender Kündigung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  44 Grundsätzlich zutreffend geht die Klägerin davon aus, dass ungeachtet der Unwirksamkeit einer diskriminierenden Kündigung § 2 Abs. 4 AGG weitergehende Ansprüche auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG nicht sperrt (vgl. BAG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - 8 AZR 838/12; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15).
• BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 66/09

  Nebentätigkeit - unmittelbarer Wettbewerb

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  Die Ausübung einer Nebentätigkeit ist Arbeitnehmern aufgrund der grundrechtlich geschützten Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG) grundsätzlich nicht verboten (vgl. BAG, Urteil vom 24. März 2010 - 10 AZR 66/09).
• BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 1008/08

  Konkurrenztätigkeit im gekündigten Arbeitsverhältnis

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  Derartige Vorbereitungshandlungen sind grundsätzlich sogar bei einem vorgesehenen Wechsel zu einem Konkurrenzunternehmen zulässig (BAG, Urteil vom 28. Januar 2010 - 2 AZR 1008/08).
• BAG, 07.11.2007 - 5 AZR 883/06

  Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  Der Arzt hat dem Arbeitgeber sodann mitzuteilen, von welchen tatsächlichen Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerin er bei Erteilung seines Zeugnisses ausgegangen ist und ob krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hat (BAG, Urteil vom 7. November 2007 - 5 AZR 883/06).
• BAG, 09.10.2002 - 5 AZR 443/01

  Ärztliches Beschäftigungsverbot - Mutterschutzlohn

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

  Die Abgrenzung, ob eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt oder ob ohne eine aktuelle Arbeitsunfähigkeit das Leben oder die Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet sind, hat der behandelnde Arzt in seinem Ermessen vorzunehmen (BAG, Urteil vom 9. Oktober 2002 - 5 AZR 443/01).

• LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18

  Entschädigungsanspruch - Benachteiligungsverbot - Diskriminierung wegen …

  Vielmehr ist der Kausalzusammenhang bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung an einem Grund im Sinne von § 1 AGG anknüpft oder durch diesen motiviert ist, wobei die bloße Mitursächlichkeit genügt (…BAG 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 25;… BAG 11. August 2016 - 8 AZR 4/15 - Rn. 62;… BAG 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 53; LAG Berlin-Brandenburg 13. Juli 2017 - 10 Sa 491/17 - Rn. 44 , juris).