Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 17.11.2021 - 17 Sa 1067/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,46318
LAG Berlin-Brandenburg, 17.11.2021 - 17 Sa 1067/21 (https://dejure.org/2021,46318)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.2021 - 17 Sa 1067/21 (https://dejure.org/2021,46318)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 2021 - 17 Sa 1067/21 (https://dejure.org/2021,46318)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Erschwerniszuschlag - OP-Maske

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 10 Nr 1.2 RTV Gebäudereinigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RTV Gebäudereinigung § 10 Nr. 1.2
    Das Tragen einer OP-Maske bei der Arbeit ist nicht zuschlagpflichtig nach § 10 Nr. 1.2 RTV-Gebäudereinigung

  • rechtsportal.de

    RTV Gebäudereinigung § 10 Nr. 1.2
    Keine Erschwerniszulage für das Tragen einer OP-Maske; OP-Maske keine Atemschutzmaske im tariflichen Sinne; Auslegung des § 10 Nr. 1.2 RTV

Kurzfassungen/Presse (8)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) und tariflicher Erschwerniszuschlag in der Reinigungsbranche

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Maskenpflicht - und die tarifliche Erschwerniszuschlag in der Reinigungsbranche

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    OP-Maske und tariflicher Erschwerniszuschlag in der Reinigungsbranche - Corona-Virus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Erschwerniszulage für das Tragen einer OP-Maske; OP-Maske keine Atemschutzmaske im tariflichen Sinne; Auslegung des § 10 Nr. 1.2 RTV

  • iurado.de (Kurzinformation)

    Reinigungsbranche: Erschwerniszuschlag wegen Maske?

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Erschwerniszuschlag für das Tragen einer Medizinischen Gesichtsmaske?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Erschwerniszuschlag wegen Maskenpflicht

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Kein Erschwerniszuschlag wegen Corona-Maske

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2022, 163
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.11.2021 - 17 Sa 1067/21
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG, Urteil vom 19.06.2018 - 9 AZR 564/17 - AP Nr. 246 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie m.w.N. in ständiger Rechtsprechung).
  • BAG, 20.07.2022 - 10 AZR 41/22

    Tariflicher Erschwerniszuschlag - Atemschutzmaske

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. November 2021 - 17 Sa 1067/21 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Baden-Württemberg, 23.03.2022 - 2 Sa 31/21

    Erschwerniszulage - Atemschutzmaske - OP-Maske - RTV Gebäudereinigerhandwerk -

    Vielmehr muss mangels entgegenstehender Anhaltspunkte angenommen werden, dass sie den gesetzlich festgelegten Rechtsbegriff der "persönlichen Schutzausrüstung" in gleicher Weise verwenden wollten wie der Verordnungsgeber (LAG Berlin-Brandenburg 17. November 2021 - 17 Sa 1067/21 -, Rn. 21, juris).
  • LAG Baden-Württemberg, 15.07.2022 - 12 Sa 91/21

    Erschwerniszuschlag - § 19 TVöD als Rahmenvorschrift - Tragen einer FFP-2 Maske -

    Die obigen Voraussetzungen liegen nach Ansicht der erkennenden Kammer - anders als möglicherweise in den Fällen der Frage der Auslegung des § 10 Nr. 1.2 RTV-Gebäudereinigung - (vgl. hier etwa LAG Berlin-Brandenburg vom 17. November 2021 - 17 Sa 1067/21 bzw. BAG vom 20. Juli 2022 a.a.O., LAG Schleswig-Holstein vom 10. November 2021 - 6 Sa 102/21) hier nicht vor.
  • LAG Baden-Württemberg, 23.03.2022 - 2 Sa 35/21

    Erschwerniszulage - Atemschutzmaske - OP-Maske - RTV Gebäudereinigerhandwerk -

    Vielmehr muss mangels entgegenstehender Anhaltspunkte angenommen werden, dass sie den gesetzlich festgelegten Rechtsbegriff der "persönlichen Schutzausrüstung" in gleicher Weise verwenden wollten wie der Verordnungsgeber (LAG Berlin-Brandenburg 17. November 2021 - 17 Sa 1067/21 -, Rn. 21, juris).
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