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   LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12   

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https://dejure.org/2015,44227
LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12 (https://dejure.org/2015,44227)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12 (https://dejure.org/2015,44227)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. Juli 2015 - 22 Sa 1445/12 (https://dejure.org/2015,44227)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Schadstoffbeseitigung mittels Absauggeräte zur Instandsetzung von Bauwerken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VTV
    Sozialkassenbeitrag

  • rechtsportal.de

    VTV-Bau § 1 Abs. 2
    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Schadstoffbeseitigung mittels Absauggeräte zur Instandsetzung von Bauwerken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 07.01.2015 - 10 AZB 109/14

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    2.1.1 Mit den Beschlüssen vom 07.01.2015 - 10 AZB 109/14 - und - 10 AZB 110/14 - hat das Bundesarbeitsgericht teils klarstellend und teilweise unter Wiederholung der Gründe der Entscheidung vom 10.9.2014 - 10 AZR 959/13 - ausgeführt, mit welchem Maßstab und anhand welcher Kriterien die Aussetzung eines Rechtsstreits nach § 98 Abs. 6 ArbGG erfolgen kann.

    Bei der Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs "ernsthafte Zweifel" bleibe dem aussetzenden Gericht ein gewisser Beurteilungsspielraum (BAG 07.01.2015 - 10 AZB 109/14 - Rn 17 bis 22).

  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 415/13

    Sozialkassen - Beitragspflicht - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 25.01.2014 -10 AZR 415/13 - Rn 17 bis 19 m.w.N.), der sich die Kammer anschließt, handelt es sich bei den Sanierungsarbeiten um bauliche Leistungen zur Instandsetzung eines Bauwerks.

    Das Absaugen mithilfe der Geräte dient - wie die gesamte Sanierung - der Instandsetzung von Bauwerken und stand demnach mit den übrigen Arbeiten im baulichen Zusammenhang (BAG 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 -, Rn. 19).

  • BAG, 27.10.2010 - 10 AZR 351/09

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - PCB-Sanierung als bauliche Leistung i. S.

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    Durch Verwendung von Folien und Luftabsaugmaschinen werden typische Mittel und Methoden des Baugewerbes eingesetzt und angewandt (BAG 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - Rn. 16).
  • BAG, 10.09.2014 - 10 AZR 959/13

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    2.1.1 Mit den Beschlüssen vom 07.01.2015 - 10 AZB 109/14 - und - 10 AZB 110/14 - hat das Bundesarbeitsgericht teils klarstellend und teilweise unter Wiederholung der Gründe der Entscheidung vom 10.9.2014 - 10 AZR 959/13 - ausgeführt, mit welchem Maßstab und anhand welcher Kriterien die Aussetzung eines Rechtsstreits nach § 98 Abs. 6 ArbGG erfolgen kann.
  • BAG, 20.03.2002 - 10 AZR 507/01

    Sozialkassenverfahren - Asbestsanierungsarbeiten

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    Gleiches gilt für die Asbestsanierung (BAG 20.03.2002 - 10 AZR 507/01).
  • BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 230/86

    Tarifvertrag Baugewerbe

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    Für die in den Abschnitten I bis III des § 1 Abs. 2 VTV genannten Tätigkeiten ist es nach der tariflichen Formulierung notwendig, dass sie mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes ausgeführt werden (BAG 25.02.1987 - 4 AZR 230/86).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.07.2015 - 3 BVL 5003/14

    Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung von Sozialkassentarifverträgen des

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    Diese Einschätzung teilen die Kammern 3 und 4 in den Entscheidungen vom 09.07.2015 - 3 BvL 5003/14 - (AVE vom 03.05.2012) und vom 08.07.2015 - 4 BvL 5004/14 und 5005/14 - (AVE vom 29.05.2013 und vom 25.10.2013 nebst Berichtigung).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.04.2015 - 2 BVL 5001/14

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - 50 %-Quorum -

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    So hat die Kammer 2 mit dem Beschluss vom 17.04.2015 - 2 BvL 5001/14 und 5002/14 - die AVE vom 15.05.2008 und vom 25.06.2010 der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe als wirksam angesehen, da insbesondere das 50 %-Quorum nach den zugrunde zu legenden Zahlen erreicht worden sei.
  • BAG, 07.01.2015 - 10 AZB 110/14

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - 22 Sa 1445/12
    2.1.1 Mit den Beschlüssen vom 07.01.2015 - 10 AZB 109/14 - und - 10 AZB 110/14 - hat das Bundesarbeitsgericht teils klarstellend und teilweise unter Wiederholung der Gründe der Entscheidung vom 10.9.2014 - 10 AZR 959/13 - ausgeführt, mit welchem Maßstab und anhand welcher Kriterien die Aussetzung eines Rechtsstreits nach § 98 Abs. 6 ArbGG erfolgen kann.
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